► Leistungsfähige Breitbandnetze:

Wichtiger Beitrag zur Digitalisierung und Krisenbewältigung

Gastbeitrag von Dr.-Ing. Rainer Bauer, Ministerialdirigent im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Der Heimarbeitsplatz ersetzt das Büro im Unternehmen, Unterrichtsmaterial wird über Lernplattformen an Schülerinnen und Schüler verteilt und manch früherer Gang zum Amt erübrigt sich durch digitale Verwaltungsdienstleistungen. Diese Möglichkeiten, die sonst den Alltag erleichtern sollen, tragen derzeit zur Krisenbewältigung bei und stärken die Durchhaltefähigkeit der Wirtschaft, des Bildungswesens und der öffentlichen Verwaltung.

Dr.-Ing. Rainer Bauer.

Während der Datendurchsatz pro Sekunde am Internetknoten DE-CIX in Frankfurt im Jahr 2019 durchschnittlich zwischen 4 und 5,5 Terabit pro Sekunde betrug, stieg im März 2020 der durchschnittliche Datendurchsatz auf über 6 Terabit pro Sekunde, in der Spitze sogar auf über 9 Terabit pro Sekunde – bis dahin der höchste Datendurchsatz aller Zeiten. Das Rückgrat für diesen massiven Datenaustausch bilden leistungsfähige Glasfasernetze, die hohe Bandbreiten zuverlässig ermöglichen.

Im Freistaat Bayern wird der Breitbandausbau seit 2014 massiv in der Fläche vorangetrieben. Die Datenerhebung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Stand Mitte 2019) macht den Fortschritt deutlich: Inzwischen sind 95,3 % der bayerischen Haushalte mit mind. 30 Mbit/s versorgt, Ende 2013 waren es lediglich 61,0 %. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen haben über 2.900 Projekte im Rahmen der bayerischen Breitbandförderung insbesondere im ländlichen Raum zur Verbesserung der Versorgung beigetragen: Hier stieg der Anteil der mit 30 Mbit/s versorgten Haushalte von 27,1 % auf 88,7 % – eine Verbesserung um über 61 Prozentpunkte.

Der Ausbau der Netze erfordert hohes finanzielles Engagement. Allein für die seit 2013 mit dem bayerischen Förderprogramm angestoßenen Projekte stellt der Freistaat 1,08 Mrd. Euro zur Verfügung. Hinzu kommt ein Anteil der bayerischen Gemeinden in Höhe von über 304 Mio. Euro. Parallel nehmen über 200 Gemeinden das Förderprogramm des Bundes zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Anspruch. Auf diesem Weg werden zusätzlich Bundes-, Landes- und kommunale Mittel in Höhe von voraussichtlich über 520 Mio. Euro in den Ausbau der bayerischen Netze fließen.

Erweiterte Förderung

Mit Blick auf digitale Unterrichtsformen, Telemedizin und E-Government steht die Anbindung von öffentlichen Schulen, Plankrankenhäusern und Rathäusern im besonderen Fokus staatlichen Handelns. Im September 2019 wurde die seit Juni 2018 existierende Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser um Rathäuser erweitert. Über 4.100 Einrichtungen haben Interesse an der Förderung angemeldet. 1.367 Einrichtungen haben bis Ende März 2020 Förderbescheide über insgesamt rund 40 Mio. Euro erhalten. Besonders erfreulich ist, dass rund 1.200 Einrichtungen auf anderem Wege in den vergangenen Jahren einen Glasfaseranschluss realisieren konnten.

Die Vielfalt und der Umfang digitaler Anwendungen nimmt kontinuierlich zu. Damit steigen die Ansprüche an die Leistungsfähigkeit der Netze stetig. Ziel der bayerischen Staatsregierung ist daher der Ausbau flächendeckender Gigabitnetze. In einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt stehen hierbei zu allererst die Netzbetreiber in der Verantwortung, ihre Netze zukunftsfest aufzurüsten und zu erweitern.

Fest steht aber auch, dass gerade im ländlichen Raum der Ausbau nur mit Förderung angestoßen werden kann. Mit der am 2. März 2020 in Kraft getretenen bayerischen Gigabitrichtlinie stellt der Freistaat ein Förderinstrument für die nächste Stufe der Breitbandförderung bereit. Unser Gigabitförderprogramm ist das erste, das auch eine Förderung in sog. Grauen Flecken erlaubt. In den Verhandlungen mit der EU-Kommission waren daher grundsätzliche Fragen zu klären. Staatsminister Albert Füracker konnte in einem Gespräch mit der Kommission in Brüssel schließlich den Weg freimachen.

Werkzeugkasten für den Gigabitausbau

Die Gemeinden können nun – übrigens als eine der ersten in der Europäischen Union – den Glasfaserausbau auch in Gebieten vorantreiben, die zwar bereits mit mind. 30 Mbit/s versorgt sind, aber noch nicht über eine gigabitfähige Infrastruktur verfügen. Mit dem Gigabitförderprogramm, dem Programm zur Förderung von Glasfaseranschlüssen für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser, sowie der Kofinanzierung des Breitbandförderprogramms des Bundes und den unterschiedlichen Umsetzungsmöglichkeiten (Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke oder Betreibermodell) steht ein „Werkzeugkasten“ zur Verfügung, der sehr flexible Fördermöglichkeiten für den Gigabitausbau bereitstellt.

Nur durch eine gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten – Telekommunikationsunternehmen, Bund, Freistaat und Gemeinden – kann das ambitionierte Gigabitziel erreicht werden. Die sich derzeit offenbarende Bedeutung digitaler Infrastruktur wird die Umsetzung voraussichtlich weiter forcieren.