(GZ-15-16-2020)

► publicDialogue:

Das erste Tool für digitale Bürgerbeteiligung

COVID-19 verstärkt aktuell die Problematik um Bürgerbeteiligung vor Ort. Viele Verfahren sehen eine körperliche Anwesenheit vor und können aus Gründen des Infektionsschutzes nicht wie gewohnt durchgeführt werden. Die bestehenden Formate für einen Dialog fallen weg.

Mit publicDialogue hat die VAL-you digital services GmbH das erste Tool zur digitalen Bürgerbeteiligung entwickelt. Mit diesem einfachen und flexiblen Werkzeug können Bauleitverfahren und Erörterungstermine auch während der Corona-Beschränkungen durchgeführt werden. Und in der Zeit danach ergänzt publicDialogue die klassischen Präsenzinstrumente. publicDialogue ist damit das erste digitale, interaktive Tool, das in allen Stufen der Bürgerbeteiligung ergänzend zu den heute üblichen Verfahren eine schnelle, einfache und sichere Teilnahme ermöglicht. Die einzige Zugangsvoraussetzung ist ein Online-Zugang.

Barrierefreier Zugang

Bürgerbeteiligung wird für alle barrierefrei zugänglich. Jeder kann sich informieren. Jeder kann mitmachen und sich einbringen. Wann immer er will. Wo immer er will. Damit wird Bürgerbeteiligung demokratischer, schneller und einfacher.

publicDialogue ist von Kommunen, Vorhabensträgern, auch von Interessensgruppen und Bürgerinitiativen einsetzbar. Das Tool ermöglicht die digitale Durchführung von Bürgerworkshops, Bürgerversammlungen sowie allen bei Bebauungsplan- oder Planfeststellungsverfahren vorgesehenen Partizipationsformaten (u.a. nach § 3.1 oder § 4.1 BauGB).

Teilnahme am Dialog

publicDialogue ist ein individuelles Tool, das für jedes Vorhaben lizenziert wird. Die Gestaltung der Homepage erfolgt im Rasterraum von publicDialogue und ist höchst flexibel auf die Wünsche und Gestaltungsrichtlinien des Lizenznehmers anpassbar. Für jedes Vorhaben wird eine individuelle Verfahrensseite bereitgestellt, die der Lizenznehmer mit seinem individuellen Content bestückt.

Auf der Homepage finden sich eine digitale Vorhabenspräsentation sowie eine Mediathek, auf der vertiefende Inhalte (Film, Foto, Audio, Animation, Grafik, Textbeiträge, Links, FAQs) zur Verfügung gestellt werden. publicDialogue ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme am Dialog. Dabei können verschiedene Stufen der Authentifizierung zum Einsatz kommen. Mitmachen ist nur mit Anmeldung möglich: Registrierten Nutzer können an Dialogformaten im passwortgeschützten Dialograum teilnehmen. Die Dialogbeiträge (Statements, Fragen, Voting-Ergebnisse) sind auch für nicht registrierte Nutzer ohne Anmeldung sichtbar. Mehr Infos unter www.publicdialogue.de

Der Bundestag hat am 14. Mai den Entwurf für ein Planungssicherstellungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird sichergestellt, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie besondere Entscheidungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den erschwerten Bedingungen während der Pandemie ordnungsgemäß durchgeführt werden können und Vorhaben wegen der Corona-Pandemie nicht ins Stocken geraten.

Für Ersatz sollen vor allem die Möglichkeiten des Internets genutzt werden. Vorerst ist das Gesetz bis 31. März 2021 befristet. Ziel ist es, dieses moderne, digitale Verfahren möglichst auch über das Jahr 2021 hinaus anzuwenden. Ein Rückschritt ins Analoge soll verhindert werden, neuen digitalen Möglichkeiten gilt die Zukunft.

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