► Passau/Berlin:

Niederbayerische Landräte sprechen Klartext beim Minister

Die 33. Ratssitzung der Metropolregion Nürnberg stand unter dem Motto Bildung. Insgesamt 19 Kommunen der Metropolregion haben in den vergangenen Jahren in den Aufbau eines kommunalen Bildungsmanagements investiert.

Unser Bild zeigt (v.l.) Landrat Peter Dreier (Landshut), Landrat Sebastian Gruber (Freyung-Grafenau), Landrat und Bezirksvorsitzenden Franz Meyer (Passau), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Landrat Michael Fahmüller (Rottal-Inn), den Präsident des Bayer. Landkreistages Landrat Christian Bernreiter (Deggendorf), Landrat Josef Laumer (Straubing-Bogen) und Landrat Heinrich Trapp (Dingolfing-Landau).
 

Auch die niederbayerischen Landräte nutzten die Gelegenheit zum intensiven Gedankenaustausch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, mit Entwicklungshilfeminister Dr. Gerd Müller, mit den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und nicht zuletzt bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Schwerpunktthema der Gesprächsrunde in Berlin war die Krankenhausfinanzierung und die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum. Präsident Christian Bernreiter wie auch der Bezirksvorsitzende des Bayer. Landkreistages in Niederbayern, der Passauer Landrat Franz Meyer, forderten, dass die Kostenschere zwischen Tariferhöhung und -erstattung seitens des Bundes bzw. der Krankenkassen geschlossen werden muss.

Wir brauchen die Existenzsicherheit für unsere Kreiskrankenhäuser, forderten die Landräte und erwarten von Bundesgesundheitsminister Spahn hier klare Signale. Begrüßt wurde der Einstieg in der Erstattung im Pflegebereich, aber dies ist in keiner Weise ausreichend, so die Landräte.

Resolution der niederbayerischen Landräte

Landrat Franz Meyer übergab im Auftrag der niederbayerischen Landräte eine Resolution an den Bundesgesundheitsminister, die bei der jüngsten Bezirksversammlung einstimmig von den niederbayerischen Landräten verabschiedet wurde.

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