Kolumnen & Kommentarezurück

(GZ-19-2016)
Kommentar von Stefan Rößle
 
► Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender:
 
Wenig Optimismus trotz guter Lage

Liebe Leserinnen und Leser,

den Deutschen geht es aktuell so gut wie noch nie. Dies bescheinigen nicht nur die wirtschaftlichen Kennzahlen, sondern auch die entsprechenden Umfragewerte hinsichtlich einer Selbsteinschätzung der Bevölkerung.

Dennoch begegnet uns derzeit ein paradoxes Phänomen: Trotz der guten Lage ist in der Bundesrepublik von Zukunftsoptimismus keine Spur, manche bezeichnen die Stimmung sogar als so miserabel wie in der Finanzkrise 2008 und nach den Terroranschlägen 2001. Nur 36 Prozent aller Befragten sehen laut einer Allensbach-Erhebung dem kommenden Jahr „mit Hoffnungen entgegen“ – und das, obwohl  54 Prozent die eigene wirtschaftliche Lage als „gut“ oder „sehr gut“ einstufen.

Was sind die Gründe? Flüchtlinge und Terrorgefahr wurden am meisten genannt – und das in diesen Bereichen geschwundene Vertrauen in die Problemlösungskompetenz der Politik. Ich werte dies zum einen durchaus als gehöriges Alarmsignal für die Entscheider in unserem Land. Auf der anderen Seite darf man es sich mit der Aburteilung auf keinen Fall zu leicht machen. Beides, sowohl die Flüchtlingsfrage, als auch die Bedrohungslage durch Anschläge, sind hochkomplexe Herausforderungen, deren Ursachen vorwiegend auf internationaler Ebene liegen und für die es keine schnellen Lösungskonzeptionen aus der Schublade gibt
– schon gar nicht mit dumpfen Parolen.

Auch die kommunale Familie und damit die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) betreffen beide Bereiche und stellen uns seit längerem vor schwierigste Aufgaben. Aus diesem Grund stand auch unsere Landesversammlung vor wenigen Tagen unter dem markanten Motto „Sicherheit vor Ort“. Der bayerische Innenminis-ter Joachim Herrmann machte deutlich, dass wir nur durch einen starken Staat und eine wehrhafte Demokratie ein Höchstmaß an Sicherheit für die Menschen erreichen können. Die bayerische Staatsregierung beschreitet hier seit Jahrzehnten einen sehr guten Weg mit Vorbildcharakter für viele andere Bundesländer. Zu den Impulsen einer weiteren Fortentwicklung gehört in diesem Zusammenhang die noch engere Zusammenarbeit von Staat, den staatlichen Sicherheitskräften (Polizei, Verfassungsschutz u.a.) und den Kommunen als lokale Sicherheits- und Genehmigungsbehörden. Die Feuerwehren, die freiwilligen Hilfsorganisationen und das THW gehören ebenfalls mit dazu.

Aus kommunaler Sicht ist eine verstärkte Teamarbeit aller Sicherheitsbehörden und Organisationen sehr zu begrüßen. Im Rahmen der KPV-Landesversammlung wurde aus vielen Gesprächen wieder deutlich, welch wichtige Rolle die Kommunen im Zusammenhang mit der Stabilität, der Sicherheit, der Integration und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt unseres Landes spielen. Dies sind alles Themen, die den Menschen laut der oben angesprochenen Umfrage perspektivisch große Sorgen bereiten.

Deshalb sei mir „der Wink mit dem Zaunpfahl“ bzw. der Appell an die Adresse der höheren politischen Ebenen erlaubt: Wenn die Kommunen hierbei nachhaltig gestärkt und unterstützt werden, wird dies letztendlich auch für eine bessere Stimmung bei der Bevölkerung sorgen.

Wir haben dies als KPV aufgegriffen und in diesem Zusammenhang unsere Landesversammlung genutzt, um unserem Innen- und „Kommunalminister“ unsere zentralen Forderungen mit auf den Weg zu geben.

Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, mich für das großartige Vertrauen bei meiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung zu bedanken. Ich freue mich, diese spannende Aufgabe mit einem großartigen Vorstandsteam und einer aktiven Mitgliederbasis weitere zwei  Jahre zu übernehmen.

Ihr Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender

GemeindeZeitung

Kolumnen & Kommentare

Neues von Sabrina 170hf

AppStore

facebookTwitterGoogle+YouTube

Google Play

© Bayerische GemeindeZeitung

Hinweis zu Cookies

Die Bayerische GemeindeZeitung möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Sie können Cookies blockieren und löschen, indem Sie Ihre Browsereinstellungen entsprechend ändern. Weitere Informationen finden Sie im Impressum.

Weiter