Kolumnen & Kommentarezurück

(GZ-5-2019)
Kommentar von Christoph Göbel
 

► Christoph Göbel, stv. Landesvorsitzender der KPV Bayern, Landrat des Landkreises München:

 

Europa betrifft uns alle

Liebe Leserinnen und Leser,

am 26. Mai ist es wieder soweit: Wir werden einmal mehr an die Wahlurne gerufen. Diesmal aber nicht, um Stadt- oder Gemeinderat, den Kreis-, Land- oder Bundestag zu wählen. Bei dem Urnengang in wenigen Wochen stimmen wir über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. Von der Möglichkeit, hierauf Einfluss zu nehmen, sollten wir unbedingt Gebrauch machen.

Ob Verordnungen, Richtlinien oder Beschlüsse:

Europapolitik betrifft nicht nur Länder, Unternehmen oder Verbraucher, sondern insbesondere auch die lokale Politik. Inzwischen nehmen rund 70 bis 80 Prozent der Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden, Einfluss auf die Kommunen. Dies betrifft sämtliche Daseinsvorsorgedienstleistungen, das öffentliche Auftragswesen und die Gewährung von Beihilfen auf kommunaler Ebene, etwa durch EU-Vorgaben im Umwelt-, Gesundheits-, Planungs-, Verkehrs- oder Sozialbereich. Auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs wirkt sich auf lokale Belange aus.

Europa begegnet uns überall – allein im Landkreis München kommen 40.000 unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Europäischen Union, viele der im Landkreis ansässigen Unternehmen agieren international und unsere Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sind ohne länderübergreifende Zusammenarbeit nicht denkbar. Europa ist so viel mehr als ein Staatenverbund, Europa ist die Basis für ein reibungsloses Miteinander, in welchem jeder Einzelne seine Identität bewahren kann.

Spielerische Auseinandersetzung mit Europapolitik

Um die Bedeutung der Europäischen Union und die Folgen ihrer Entscheidungen auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in der Praxis zu veranschaulichen, hat der Landkreis München das Planspiel „Europa im Rathaus“ initiiert. Bei dem Projekt schlüpfen die Teilnehmenden in die Positionen von Entscheidungsträgern und setzen sich in diesen Rollen mit europapolitischen Vorstellungen auseinander. Die spielerische Annäherung soll es den Menschen erleichtern, sich dem Thema Europa anzunähern und ihnen Entscheidungsprozesse und Zusammenhänge in der Europäischen Union zu verdeutlichen.

Wir möchten damit die Bedeutung des europäischen Gedankens und die unmittelbare und untrennbare Verflechtung der Europäischen Union mit dem kommunalen Leben vor Ort und den täglichen Entscheidungen unterstreichen. Das Planspiel bietet Bürgerinnen und Bürgern eine niedrigschwellige Möglichkeit, sich intensiv mit aktuellen Fragen der Europapolitik auseinanderzusetzen und ein Gefühl für die sensible Thematik der Zusammenführung der Vorstellungen vieler einzelner Länder und Kulturen zu gewinnen.

Wir hoffen, mit diesem Angebot „Europa“ ein wenig greifbarer zu machen und zu zeigen, dass wir durch unsere Stimme die Zukunft Europas mitgestalten können.

Ihr Christoph Göbel, stv. Landesvorsitzender der KPV Bayern, Landrat des Landkreises München

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