► Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender:

KPV engagiert sich für flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes

Liebe Leserinnen und Leser,

mit der Digitalisierung befinden sich Wirtschaft und Gesellschaft auf dem Weg in ein neues Zeitalter. Wer wie Deutschland auch künftig an der Spitze des Fortschrittes stehen will, muss in diesem Bereich vorangehen.

Dass wir hier und da – vor allem beim Mobilfunk – immer noch etwas (oder etwas mehr) Nachholbedarf haben, ist mir gerade als Kommunalpolitiker einer ländlichen Region durchaus bekannt. Doch die Pressemeldung kurz vor Weihnachten, dass Deutschland insgesamt im europäischen Vergleich bei der Mobilfunkabdeckung extrem weit zurückliegt, sogar hinter dem Schwellenland Albanien, hat mich dann doch leicht schockiert.

Dabei sollte uns allen klar sein: Um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können brauchen wir eine flächendeckend ausgebaute digitale Infrastruktur als unerlässliche Basisvoraussetzung – insbesondere für die Erreichung des politischen Zieles gleichwertiger Lebensbedingungen in Stadt und Land. Dazu gehören Glasfaseranschlüsse genauso wie der Mobilfunkstandard 5G. Für die Kommunalpolitische Vereinigung der CSU (KPV) ist diese Forderung ein ganz besonderes Anliegen, bei dem wir uns aus tiefer Überzeugung wenig kompromissbereit zeigen.

Warum ist gerade 5G so wichtig? Durch seine Eigenschaften (hohe Datenrate, hohe Kapazität, niedrige Latenz) werden völlig neue Anwendungen ermöglicht. Industrie 4.0, Handwerk-Digital, autonomes Fahren, Telemedizin, intelligente Energienetze, virtuelle Realität, Smart Farming oder die digitale Verwaltung sind nur einige wenige Anwendungsbereiche, in denen die Digitalisierung ihr Potential für unsere Volkswirtschaft und unsere Gesellschaft entfalten kann.

Damit aber alle von den Chancen der Digitalisierung profitieren können, brauchen wir den flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes. Der ländliche Raum muss die gleichen Möglichkeiten bekommen wie unsere Metropolen – die Fortschritte in der Lebensqualität u. a. mit autonomem Fahren oder auch Telemedizin dürfen nicht an der Stadtgrenze enden. Wir brauchen nicht nur Smart-City, sondern auch Smart-Country!

Gerade in Zeiten, in denen hohe Mieten, schlechte Luft und große Verkehrsströme unsere Städte belasten, müssen wir uns dafür einsetzen, unsere ländlichen Regionen so attraktiv wie möglich zu gestalten – und das funktioniert nur, wenn diese bei der technologischen Entwicklung nicht abgehängt werden.
Wenn diese Versorgung mit marktwirtschaftlichen Instrumenten nicht hergestellt werden kann, so ist es die Pflicht des Staates, hier regulierend und gegebenenfalls finanziell unterstützend einzugreifen. Denn es handelt sich hier ganz klar um Daseinsvorsorge. Flächendeckend ausgebaute Datennetze müssen heute so selbstverständlich sein, wie Wasser- oder Stromnetze.

Doch die Zeit drängt. Jetzt werden die Grundlagen für den wirtschaftlichen Erfolg der Zukunft, den gesellschaftlichen Fortschritt und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land gelegt – Deutschland darf diesen Moment nicht verpassen! Aus diesem Grund haben wir als KPV gemeinsam mit anderen Verbänden zum CSU-Parteitag einen Antrag gestellt, in dem die Parlamentarier im Bund aufgefordert werden, sich für einen flächendeckenden und lückenlosen Ausbau von 5G in ganz Deutschland einzusetzen.

Wir kommen damit einmal mehr unserem Auftrag als starke Stimme der bayerischen Kommunen nach und setzen gleich zum Anfang des Jahres 2019 dahingehend ein klares Zeichen.

Ihr Stefan Rößle, Landrat im Landkreis Donau-Ries, KPV-Landesvorsitzender