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(GZ-7-2017)
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Breitbandausbau in Bayern:
 
Mit großen Schritten vorwärts
 

Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern weiterhin auf Hochtouren. In jüngster Zeit haben 22 Gemeinden aus Mittelfranken, 19 aus der Oberpfalz, 22 aus Schwaben, 29 aus Niederbayern, 10 aus Oberfranken, 32 aus Unterfranken und 55 Gemeinden aus Oberbayern Breitband-Förderbescheide aus den Händen von Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder sowie Finanzstaatssekretär Albert Füracker erhalten.

„Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung - eine bundesweit einzigartige Summe“, betonte Söder. „Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums. Der Anschluss an die Datenautobahn stärkt die ländlichen Regionen und die Heimat“, ergänzte Füracker.

Insgesamt 8,2 Millionen Euro Förderung erhielten 22 Gemeinden aus Mittelfranken. Mit 202 Gemeinden befinden sich dort 96 Prozent im Förderverfahren. 165 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 64,6 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 148,65 Millionen Euro für Mittelfranken ist aber noch offen. „Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets“, appellierte Söder.

Oberpfalz

19 Gemeinden aus der Oberpfalz wurden mit insgesamt 7,1 Millionen Euro Förderung bedacht. Mit 222 Gemeinden befinden sich dort bereits 98 Prozent im Förderverfahren. 199 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 92,1 Millionen Euro zugesagt. Ein großer Teil der Fördermittel von maximal rund 180 Millionen Euro für die Oberpfalz ist aber noch offen. „Seit Übernahme der Verantwortung durch das Heimatministerium verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet in der Oberpfalz bereits von 46 auf 60,4 Prozent der Haushalte“, hob Füracker hervor.
Schwaben

22 Gemeinden aus Schwaben können sich nunmehr über insgesamt 6,9 Millionen Euro Förderung freuen. Mit 325 Gemeinden befinden sich dort 96 Prozent im Förderverfahren. 206 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 74,8 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von insgesamt 232,95 Millionen Euro für Schwaben ist aber noch offen.

Eine Förderung in Höhe von insgesamt 12,7 Millionen Euro bekamen 29 Gemeinden aus Niederbayern. Mit 256 Gemeinden befinden sich dort bereits 99 Prozent im Förderverfahren. 238 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt über 110,1 Millionen Euro zugesagt. Ein Teil der Fördermittel von maximal rund 216,67 Millionen Euro für Niederbayern ist aber noch offen.

Insgesamt 3,9 Millionen Euro Förderung erhielten 10 Gemeinden aus Oberfranken. Damit befinden sich alle 214 oberfränkischen Gemeinden im Förderverfahren. 188 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 91,7 Millionen Euro zugesagt. Ein großer Teil der Fördermittel von maximal rund 154,4 Millionen Euro für Oberfranken ist aber noch offen.

32 Gemeinden aus Unterfranken wurden mit einer Förderung von insgesamt 6,9 Millionen Euro bedacht. Mit 295 Gemeinden befinden sich hier derzeit 96 Prozent im Förderverfahren. 223 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt mehr als 65,1 Millionen Euro zugesagt. Ein großer Teil der Fördermittel von maximal 127,2 Millionen Euro für Unterfranken ist aber noch offen.

Für 55 Gemeinden aus Oberbayern konnten schließlich insgesamt 19,4 Millionen Euro Förderung bereitgestellt werden. „Damit haben bereits 1.526 Gemeinden und mehr als zwei Drittel aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten“, freute sich Finanz- und Heimatminister Söder.

Oberbayern

Mit 466 Gemeinden befinden sich in Oberbayern 93 Prozent im Förderverfahren. 304 Kommunen wurde inzwischen eine Fördersumme von insgesamt mehr als 111,3 Millionen Euro zugesagt. Ein Großteil der Fördermittel von maximal rund 365,7 Millionen Euro für Oberbayern ist aber noch offen.

Bayernweit sind bereits über 96 % (1.980) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.526 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 610,5 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Viele Gemeinden gehen mehrfach in das Verfahren, um schrittweise eine hohe Flächendeckung und besonders zukunftssichere Glasfasernetze bis in die Gebäude zu erreichen. Allein bei den bisher im Ausbau befindlichen Projekten werden über 27.000 km Glasfaserleitungen verlegt. Damit können künftig weitere über 600.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden, vor allem im ländlichen Raum. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 7.500 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.

Eine besondere Herausforderung beim Ausbau des schnellen Internets sind Kommunen mit sehr vielen Streusiedlungen. Daher sollen diese Gemeinden bei künftigen Ausbauprojekten zusätzlich mit einem „Höfebonus“ unterstützt werden. Der Fördersatz der Kommunen wird dazu für künftige Projekte auf 80 Prozent angehoben und der Förderhöchstbetrag erhöht. Ein besonderes Augenmerk liegt beim Höfebonus auf einem hohen Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude (FTTB).

Mit der neuen „Gigabit-Initiative“ will der Freistaat Bayern zudem eine pilothafte „Gigabit-Förderung“ in ausgewählten Gewerbegebieten angehen. Unternehmen benötigen jetzt schon direkte Glasfaseranschlüsse und höhere Bandbreiten als 30 Mbit/s, damit sie im globalen Wettbewerb nicht den Anschluss verlieren. Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Daher soll in Gesprächen mit der EU-Kommission das weitere Vorgehen hin zu einer Gigabit-Förderung in Bayern abgestimmt werden.

DK

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