Bund und Freistaat vereinbaren Stufenplan zur Kostenteilung

Der Bau der umstrittenen zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München soll in wenigen Wochen beginnen. Bei einem Gipfeltreffen in der Bayerischen Staatskanzlei haben sich der Bund, der Freistaat, die Landeshauptstadt und die Deutsche Bahn auf einen Stufenplan zur Aufteilung der Kosten geeinigt.

Nach neuester Schätzung betragen die Gesamtkosten mehr als 3,2 Milliarden Euro. Davon wird der Bund 60% der förderfähigen Baukosten tragen. Das Vorhaben soll aus dem Bundesprogramm zur Gemeindeverkehrsfinanzierung(GVFG) gefördert werden. Aufgrund der beschränkten Mittel im GVFG-Programm will der Freistaat im Interesse einer zügigen Realisierung der zweiten Stammstrecke fehlende Bundesanteile vorfinanzieren.

Für Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stellt die Vereinbarung einen „epochalen Durchbruch“ für ein Projekt dar, das den Münchnern und insbesondere den vielen Pendlern aus den Umlandgemeinden zu Gute kommen werde. Durch die zweite Stammstrecke werde die S-Bahn-Hauptstrecke derart entlastet, dass dort fast die doppelte Menge an Fahrgästen transportiert werden könne. Darüber hinaus seien mit dem Bau der Strecke zahlreiche Verbesserungen verbunden.

Kostenermittlung

Herrmann kündigte an, dass die Staatsregierung auf Grundlage der Vereinbarungen beim Spitzengespräch noch in diesem Jahr die haushaltsrechtlichen Entscheidungen zur Darlegung der Durchfinanzierung gegenüber dem Bund herbeiführen werde. Ein wesentlicher Punkt hierfür sei die von der Deutschen Bahn zu erstellende sachgerechte Kostenermittlung. Demnach liegen die Gesamtkosten bei 3.2 Milliarden Euro sowie möglichen Kostenrisiken von zusätzlich ca. 650 Millionen Euro.

Nach aktuellen Planungen der Deutschen Bahn müsse man von einer gut neunjährigen Bauzeit ausgehen, sodass eine Inbetriebnahme der zweiten Stammstrecke im Jahr 2026 denkbar wäre, erläuterte Herrmann. Sie sei notwendig für eine zukunftsweisende Entwicklung der S-Bahn. Darüber hinaus sei mit dem Bau ein ganzes Bündel von Infrastrukturmaßnahmen verbunden.

Baubeginn 2017

Neben einem sieben Kilometer langen Tunnel mit zwei Röhren gebe es drei unterirdische Stationen am Hauptbahnhof, Marienhof und Ostbahnhof sowie eine vier Kilometer lange oberirdische Strecke. Außerdem entstünden zwei Verknüpfungsbahnhöfe zwischen erster und zweiter Stammstrecke in Laim und am Leuchtenbergring.

Für Ministerpräsident Horst Seehofer ist die zweite Stammstrecke „das mit Abstand wichtigste Nahverkehrsprojekt“. Diese Strecke sei „sehr notwendig“ und müsse jetzt in Angriff genommen werden. Für Anfang 2017 plane er einen feierlichen Baubeginn mit Bürgerfest.

Die für den zweiten Stammstreckenbau derzeit zu erwartenden Kosten für den Freistaat von 1,4 Milliarden Euro fließen laut Herrmann in den Doppelhaushalt 2017/18 mit ein. Diesem muss dann der Landtag Mitte Dezember noch zustimmen.

rm