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(GZ-9-2016)
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► Bund-Länder-Städtebauförderung:
 
35,3 Millionen Euro für 113 Städte und Gemeinden
 

Im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms „Stadtumbau West” stehen in diesem Jahr ca. 35 Millionen Euro für Bayerns Regierungsbezirke zur Verfügung. Dies erklärte Innen- und Bauminister Joachim Herrmann Ende April anlässlich der Zuteilung der Fördergelder. Mit der Förderung soll den Kommunen vor allem bei der Bewältigung des demografischen Wandels und bei den wirtschaftsstrukturellen Veränderungen geholfen werden.

Laut Herrmann stehen bayernweit im Förderprogramm „Stadtumbau West“ in 2016 insgesamt 113 Städten und Gemeinden rund 35,3 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung. Zusammen mit den kommunalen Investitionen ergebe sich ein Gesamt-investitionsvolumen von 54,9 Millionen Euro. Dabei seien von den 113 Programmkommunen 96 im ländlichen Raum, d.h. 84% der Gelder gelangten in diesen Bereich. Davon wiederum gehe mit 68% ein Großteil der verfügbaren Finanzmittel in Regionen mit besonderem Handlungsbedarf. Als wesentliche Förderschwerpunkte nannte der Bauminister auch in diesem Jahr die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur, die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- und Militärbrachen, die Verbesserung des öffentlichen Raums sowie die Erhaltung von Gebäuden baukultureller Bedeutung.

Neue Impulse setzen

Die Fördermittel dienten den Kommunen insbesondere als Hilfe, um gemeinsam mit den Bürgern und der örtlichen Wirtschaft neue Impulse in der Stadtentwicklung zu setzen, erläuterte Herrmann weiter. Umstrukturierungsmaßnahmen beim Militär, Gewerbe oder in der Industrie hinterließen häufig große Brachflächen, deren nachhaltige Entwicklung bzw. Aufbereitung Städte und Gemeinden vor immense Herausforderungen stellten, Darüber hinaus könne man mit den Mitteln Anpassungen in der sozialen Infrastruktur und bei öffentlichen Plätzen und Wegen vornehmen. Auch hierzu diene das Förderprogramm „Stadtumbau West“.

Der Innenminister erklärte, dass die Zuteilung der Fördermittel an die sieben Regierungsbezirke bedarfsgerecht erfolge. So erhalte Oberbayern aus dem Städtebauförderprogramm ca. 3,5 Millionen Euro. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen komme man auf 5,7 Millionen Euro. Beispielhaft für Maßnahmen nannte er die Stadt Rosenheim, wo die Umgestaltung des Tiroler Platzes durchgeführt werde. Ebenso könne die Hauptstraße in Schrobenhausen neugestaltet und die Ortsdurchfahrt der ehemaligen Staatsstraße 2058 in Peißenberg umgestaltet werden. Für den Regierungsbezirk Schwaben stünden rund 4,2 Millionen Euro zur Verfügung. Damit könne z.B. in Mertingen der zentrale Zehentplatz neugestaltet werden. Dadurch würden dort auch vorhandene Barrieren im öffentlichen Raum abgebaut. In Altenstadt entstehe ein Stadtplatz und eine zentrale Fußwegeverbindung. Des Weiteren werde dort der Einzelhandel angesiedelt.

Hochschulcampus

Für den Bezirk Niederbayern stehen etwa 5,4 Millionen Euro bereit, die u.a. zur Förderung der öffentlichen Flächen im Umfeld des Hochschulcampus in Grafenau dienen. Auch die Neugestaltung der Bahnhofstraße in Bodenmais sowie der Hauptstraße in Vilshofen Pleinting könne erfolgen.

Für die Oberpfalz sind 4.7 Millionen Euro vorgesehen, die durch die Kommunalanteile auf 7.4 Millionen aufgestockt werden. Hier gehe es vor allem um die Neuordnung des Mühlenviertels und um das Kloster in Waldsassen. Auch werde der Untere Markt in Mitterteich neugestaltet und der Marktplatz in Waidhaus umgebaut.

Neue Grünanlagen

Im Bereich Unterfranken stehen für 17 Städte und Gemeinden zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen insgesamt 6.8 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. So werde z.B. die Stadt Würzburg bei der Anlage von Quartiersplätzen und Grünanlagen für den neuen Stadtteil Hubland unterstützt. In Saal an der Saale gehe es um die Neugestaltung des Marktplatzes und des Kirchenumfelds, erläuterte Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck.

Für Mittelfranken sieht das Förderprogramm insgesamt rund 4,5 Millionen Euro vor, wobei der Eigenanteil der Kommunen bei 1.8 Millionen Euro liegt. Laut Herrmann sei hierbei ein Großteil für den Umbau der Nürnberger Weststadt vom Industriestandort zu einem Wohn- und Dienstleistungsstandort vorgesehen. Konkret fördere man hier die Errichtung eines Kulturzentrums auf dem ehemaligen AEG-Gelände. Und in Georgensgmünd gehe es um die Sanierung eines Gebäudes am zentralen Marktplatz.

Parkplatzsanierung

Schließlich erhalte Oberfranken mit rund 15 Millionen Euro, inklusive 4,6 Millionen Euro kommunaler Eigenbeteiligung, den größten Teil der Fördergelder. Davon profitierten 19 Städte und Gemeinden im nördlichsten Regierungsbezirk. Damit werde u.a. der Kulmbacher Zentralparkplatz samt Tiefgarage saniert. In Neuburg bei Coburg wolle man die privat-öffentliche Initiative zur Wiederbelebung von sechs historischen Stadthäusern fördern. Damit leiste man einen wichtigen Beitrag zur Belebung innerörtlicher Leerstände und zur Stärkung der Innenstadt so der Bauminister abschließend.

RM

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