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(GZ-5-2016)
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Breitbandausbau:
 
87 Millionen Euro Fördersumme
 
Breitbandausbau Bayern

247 Förderbescheide für Kommunen aus allen sieben Regierungsbezirken. Der Ausbau von schnellem Internet in ganz Bayern ist das wichtigste Infrastrukturprojekt der Bayerischen Staatsregierung. Ziel sind hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stellt der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – eine bundesweit einzigartige Summe. Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat eine erhebliche Verbesserung der Breitbandförderung erreicht. Über 94 Prozent der bayerischen Gemeinden sind bereits aktiv im Förderprogramm. Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder hat nun 247 Gemeinden aus allen Regierungsbezirken Förderbescheide zum Breitbandausbau ausgehändigt und über die Fortschritte beim Breitbandausbau berichtet.

Mittelfranken: 37 Gemeinden aus Mittelfranken erhielten insgesamt rund 14,3 Millionen Euro Förderung“, freute sich Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder. Gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker überreichte er in Nürnberg die Breitband-Förderbescheide an die Kommunen. „95 Prozent aller mittelfränkischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 97 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, teilte Söder mit. „Mehr als 35 Millionen Euro sind für schnelles Internet nach Mittel-franken geflossen.“ Gleichzeitig betonte der Heimatminister, dass für Mittelfranken insgesamt 148,65 Millionen Euro Fördergelder reserviert sind – ein Großteil somit noch zur Verfügung steht.

Oberfranken: Aus Oberfranken erhielten 57 Gemeinden insgesamt rund 23,5 Millionen Euro Förderung. „99 Prozent aller oberfränkischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 160 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, teilte Söder mit. „Mehr als 74,5 Millionen Euro sind für schnelles Internet nach Oberfranken geflossen.“ Für Oberfranken seien insgesamt 154,4 Millionen Euro Fördergelder reserviert. auch hier also steht ein Großteil noch zur Verfügung.

Unterfranken: 35 Gemeinden aus Unterfranken erhielten insgesamt mehr als 7,4 Millionen Euro Förderung“, sagte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder. „92 Prozent aller unterfränkischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 131 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, teilte Söder mit. „Mehr als 37 Millionen Euro sind für schnelles Internet nach Unterfranken geflossen.“ Hier seien insgesamt 192,25 Millionen Euro Fördergelder reserviert, also stehe hier ebenfalls ein Großteil noch zur Verfügung.

Oberpfalz: Aus der Oberpfalz erhielten 30 Gemeinden insgesamt mehr als 12,2 Millionen Euro Förderung“, betonte der Minister. „98 Prozent aller Gemeinden der Oberpfalz sind bereits im Förderverfahren, 131 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, teilte Söder mit. Mehr als 56 Millionen Euro seien schon für schnelles Internet in die Oberpfalz geflossen. Da für die Oberpfalz insgesamt 180 Millionen Euro Fördergelder reserviert seien stehe aber auch hier ein Großteil noch zur Verfügung.

Oberbayern: 30 Gemeinden aus Oberbayern erhielten insgesamt rund 8,7 Millionen Euro Förderung“, bestätigte Dr. Markus Söder. „91 Prozent aller oberbayerischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 123 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten. Fast 35 Millionen Euro sind für schnelles Internet nach Oberbayern geflossen.“, so der Minister weiter. Für Oberbayern seien insgesamt 365,73 Millionen Euro Fördergelder reserviert – ein großer Teil stehe somit noch zur Verfügung.

Schwaben: Aus Schwaben haben 26 Gemeinden jüngst rund 9,6 Millionen Euro Förderung erhalten, führte der Minister seine Aufzählung fort. „90 Prozent aller schwäbischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 109 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, sagte Söder. „Mehr als 36 Millionen Euro sind für schnelles Internet nach Schwaben geflossen.“ Für Schwaben seien insgesamt 232,95 Millionen Euro Fördergelder reserviert, weshalb auch hier ein Großteil noch zur Verfügung stehe.

Niederbayern: „Insgesamt 32 Gemeinden aus Niederbayern erhielten rund 11,1 Millionen Euro Förderung“, erwähnte Finanzminister Dr. Markus Söder abschließend. „99 Prozent aller niederbayerischen Gemeinden sind bereits im Förderverfahren, 188 Kommunen haben bereits einen Förderbescheid erhalten“, so Söder weiter. „Mehr als 69 Millionen Euro sind für schnelles Internet nach Niederbayern geflossen.“ Auch hier betonte der Heimatminister, dass für Niederbayern insgesamt 216,67 Millionen Euro Fördergelder reserviert sind – ein Großteil somit noch zur Verfügung stehe.

Über 94 Prozent im Förderverfahren

Bayernweit engagieren sich bereits über 94 Prozent (1.937) aller Kommunen im Förderverfahren. Mit den jüngst übergebenen Bescheiden starten nun schon 940 Kommunen mit einer Gesamtfördersumme von über 345 Millionen Euro in den Breitbandausbau. „Mehr als ein Drittel aller bayerischen Gemeinden hat bereits einen Förderbescheid erhalten“, fasste Söder zusammen. Dafür wurden über 6.700 Beratungsgespräche vor Ort mit den Kommunen geführt. Allein bei den in Ausbau befindlichen Projekten werden über 9.900 km Glasfaserleitungen neu verlegt. Seit Übernahme der Verantwortung durch das StMFLH verbesserte sich die Versorgung mit schnellem Internet in ländlichen Gemeinden Bayerns von unter 16 auf 30 Prozent. Die Kommunen profitieren vom neuen, deutlich verbesserten und 1,5 Milliarden Euro schweren Breitband-Förderprogramm des Freistaats.

DK

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