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(GZ-24-2018)
gz bayerischer bezirkstag

► Konstituierende Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags in Bayreuth:

 

Franz Löffler neuer Präsident

 

Unmittelbar vor der konstituierenden Vollversammlung in Bayreuth hatte sich ein Wechsel bereits angedeutet, dennoch überraschte er am Ende viele der Delegierten: Franz Löffler, Bezirkstagspräsident der Oberpfalz, ist neuer Bezirketagspräsident der sieben Bezirke und tritt somit die Nachfolge von Josef Mederer an.

Das neue Präsidium (v. l.): Stefanie Krüger, Geschäftsführendes Präsidialmitglied, Franz Löffler, Präsident des Bayerischen Bezirketags, Barbara Holzmann, Erste Vizepräsidentin des Bayerischen Bezirketags, Rainer Schneider, Zweiter Vizepräsident und Schatzmeister des Bayerischen Bezirketags. Bild: Constanze Hölzl
Das neue Präsidium (v. l.): Stefanie Krüger, Geschäftsführendes Präsidialmitglied, Franz Löffler, Präsident des Bayerischen Bezirketags, Barbara Holzmann, Erste Vizepräsidentin des Bayerischen Bezirketags, Rainer Schneider, Zweiter Vizepräsident und Schatzmeister des Bayerischen Bezirketags. Bild: Constanze Hölzl

Der Präsident des Bezirks Oberbayern hatte dieses Amt in der damaligen Nachfolge von Manfred Hölzlein seit 2013 inne. Ebenfalls neu gewählt wurden in Bayreuth Barbara Holzmann (Die Grünen/Bündnis 90 aus dem Bezirk Schwaben) als Erste Vizepräsidentin sowie Rainer Schneider (Freie Wähler aus dem Bezirk Oberbayern) als Zweiter Vizepräsident sowie Schatzmeister. Komplettiert wird das Präsidium durch Geschäftsführendes Präsidialmitglied Stefanie Krüger.

Erweiterung des Präsidiums

Zu Beginn der konstituierenden Vollversammlung stellte Martina Neubauer für die Fraktion „Die Grünen/Bündnis 90“ zunächst den Antrag, zukünftig das Präsidium zu erweitern. Seit der Wahl im September 2018 seien die Bezirke bunter und vielfältiger geworden, dem müsse man gerecht werden. Statt der bisherigen drei Mitglieder sollten es künftig vier sein.

Mit sieben Gegenstimmen stimmten die insgesamt 69 anwesenden Delegierten zu, beim nächsten Treffen des Hauptausschusses Mitte Februar 2019 darüber abstimmen zu lassen. Sollte der Hauptausschuss zustimmen, soll so rasch wie möglich eine Vollversammlung einberufen werden, um darüber endgültig abstimmen zu können. Einer letztinstanzlichen Entscheidung sehen die Delegierten positiv entgegen.

Wahl ohne Gegenkandidat

Bei der anschließenden Wahl des Bezirketagspräsidenten stellte sich Franz Löffler den 69 Delegierten zur Wahl, einen Gegenkandidaten gab es nicht. Löffler warb in einer kurzen Rede um das Vertrauen und um die Unterstützung der Politiker, gemeinsam mit ihm die Zukunft für die Menschen gestalten zu wollen. In der geheimen Wahl entfielen von 45 gültigen Stimmen 39 Stimmen auf Löffler, der damit im ersten Wahlgang gewählt wurde.

Anschließend stellten sich Barbara Holzmann und Rainer Schneider zur Wahl des Ersten Vizepräsidenten. Auch hier stimmten die Delegierten geheim ab. In diesem Wahlgang setzte sich die stellvertretende Bezirktagspräsidentin aus Schwaben deutlich durch: Holzmann erhielt 39 der 64 gültigen Stimmen. Zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten und Schatzmeisters stellte sich der stellvertretende Bezirkstagspräsident aus Oberbayern Rainer Schneider ohne Gegenkandidaten zur Wahl. In der ebenfalls geheimen Wahl entfielen von 51 gültigen Stimmen 42 auf Schneider.

In der ersten Rede nach seiner Wahl dankte Löffler dem bisherigen Bezirketagspräsideten Mederer für seine Arbeit und schlug vor, seine Leistungen auf einer noch zu terminierenden Veranstaltung gemeinsam würdigen zu wollen.

Innovative Konzepte für die alternde Gesellschaft

Zudem verwies er auf die kommenden Aufgaben, die vor den Bezirken lägen und gemeinsam kraftvoll angegangen werden müssten: „Wirtschaftlich geht es dem Land gut, aber viele Menschen fragen sich, ob dieser Aufschwung auch bei Ihnen ankommt und ob sie davon profitieren. Wir müssen Ihnen das Gefühl geben, dass sie dazu gehören.

Die notwendigen Instrumente hierfür haben wir“, so der 57-Jährige. Eindringlich wies Löffler auf eine drängende Frage der Bezirke hin: So steigt die Zahl der Menschen in den Werkstätten kontinuierlich an, viele kämen aus dem ersten Arbeitsmarkt. „Hier müssen wir mit allen Verantwortlichen reden und gemeinsame Lösungen finden“.

Auch in der Pflege seien Lösungen dringend zu suchen. „Es ist schön, dass immer mehr Menschen immer älter werden. Insgesamt wachse aber die Zahl der zu Pflegenden stetig, und es könne keine Lösung sein, überall neue Pflegeheime zu eröffnen. Wir müssen innovativ sein und zum Beispiel ambulante Wohngruppen unterstützen“. Bewusst ist sich der neue Bezirketagspräsident über den zunehmenden Fachkräftemangel in der Pflege. „Ich selbst kenne Pflegeheime, die Bewohner nicht mehr aufnehmen können, weil es an Pflegekräfte fehlt“. Hier sind auch die Bezirke gefordert, die über die entsprechenden Berufsfachschulen verfügen.

Solide Finanzausstattung

Notwendig sei, um all diese Aufgaben und Ziele – auch jene in der Heimat- und Kulturarbeit – zu erreichen, eine solide und ordentliche finanzielle Ausstattung der Bezirke. „Wir streben daher in den FAG-Gesprächen einen festen Anteil des Steueraufkommens an, damit wir für die uns anvertrauten Menschen immer verlässlich planen können“, so Löffler.

Henner Lüttecke

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