Kommunale Praxiszurück

(GZ-1/2-2017)
Kommunale Praxis
Hilfe für Gemeinden und Städte:
 
Faktenblatt „Reichsbürgerbewegung”
 
Reichsdeppen
Das Faktenblatt Reichsbürgerbewegung, das der Deutsche Städte- und Gemeindebund veröffentlicht hat, hilft den Gemeinden und Städten beim Umgang mit sog. Reichsbürgern.

Gemeindetagspräsident Dr. Uwe Brandl: „Das Faktenblatt gibt die aktuellen Erkenntnisse der Kommunen, der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern und der Innenministerien der Länder wider. Damit können die Bediensteten in den Rathäusern sachgerecht und effizient mit den teilweisen wirren und auf Steigerung des Verwaltungsaufwands zielenden Anträgen dieses Personenkreises reagieren. Eine echte Hilfestellung.“

Das Faktenblatt empfiehlt Kommunen, vor Ort einen sachgerechten Umgang mit der sog. „Reichsbürgerbewegung“ zu finden. Dies kann im Ignorieren etwaiger Schreiben und Eingaben bestehen, in einer klaren, sachlichen, aber kurzen Reaktion, warum man den Ausführungen nicht folgt, bis hin zum Einschalten der Polizei und des Verfassungsschutzes im Fall von Schreiben mit rechtsextremistischem Hintergrund, spätestens bei Bedrohungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

>> Download des Faktenblattes

 

RED

GemeindeZeitung

Kommunale Praxis

AppStore

facebookTwitterGoogle+YouTube

Google Play

© Bayerische GemeindeZeitung

Hinweis zu Cookies

Die Bayerische GemeindeZeitung möchte Ihnen den bestmöglichen Service bieten. Dazu speichern wir Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Sie können Cookies blockieren und löschen, indem Sie Ihre Browsereinstellungen entsprechend ändern. Weitere Informationen finden Sie im Impressum.

Weiter