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(GZ-5-2019)
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► Regionalkonferenz in Bayreuth:

 

München kippt als erste Stadt Fahrverbote

 

Eine gute Nachricht für alle Dieselfahrer in München, ein Anfang für den Rest der Republik. München distanziert sich als erste Stadt in Deutschland von Fahrverboten. Grund dafür sind die neuesten Ergebnisse von eigenen städtischen Messstationen, die deutlich bessere Luft in der Stadt darlegen, und erste Demonstrationen gegen Fahrverbote, bei denen bis zu 200 Personen auf die Straße gingen. Alle verklagten Städte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sollten unverzüglich dem „Modell München“ folgen und Fahrverbote endgültig beerdigen.

Kurz nach der ersten Ankündigung der Demonstration waren die neuesten Messergebnisse der Stickstoffdioxidbelastung der Landeshauptstadt München für 2018 veröffentlicht worden - und zwar die Ergebnisse von den 20 eigenen Messstationen, die von Stephanie Jacobs und ihrem Umweltreferat in der Stadt aufgestellt wurden, um die Messungen des Landesamtes für Umwelt zu überprüfen. Diese haben nämlich ergeben, dass fast an allen Messstellen die Grenzwerte um ein Vielfaches überschritten würden, weshalb Fahrverbote unausweichlich wären.

Die jetzigen Ergebnisse der neuen Messstationen sagen genau das Gegenteil: 16 der 20 Messwerte sind übers Jahr gesehen vollkommen im grünen Bereich und damit sauberer als vorher angenommen. Nur bei vier Messstellen besteht noch Handlungsbedarf, aber auch hier sind die Messwerte nur leicht über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Und man hatte Erfolg: Oberbürgermeister Dieter Reiter distanzierte sich nunmehr von Fahrverboten, die er kurz vorher noch für unausweichlich hielt. Und auch die CSU äußerte sich klar gegen Fahrverbote und dass diese nicht kommen werden.

Demonstrationen gegen Dieselfahrverbote und die Aufstellung neutraler Messstationen: Das ist das „Modell München“. Isgesamt wurden über 50 deutsche Städte von der DUH auf saubere Luft verklagt, eben wegen jener Messergebnisse, die jetzt in München widerlegt wurden. In all diesen Städten drohen ebenfalls Fahrverbote oder wurden bereits angeordnet.

Eine Sauerei“, sagt Dr. Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V. Er zweifelt schon lange an den Standplätzen der Messstationen und der Wissenschaftlichkeit der Grenzwerte: „Die Städte müssen das Ruder selbst in die Hand nehmen und sind jetzt gefordert, alles zu tun, um Fahrverbote abzuwenden. München macht es vor. Wir fordern daher alle Städte in Deutschland auf, das Modell München anzuwenden und aktiv zu werden. Die Autofahrer werden es ihnen danken.“

 

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