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(GZ-23-2018)
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► Europäische Woche der Abfallvermeidung:

 

Wege aus der Wegwerfgesellschaft

 

„Bewusst konsumieren und richtig entsorgen“, lautete das Motto der 9. Europäischen Woche der Abfallvermeidung (EWAV). Knapp 450 Aktionen fanden in ganz Deutschland statt. So starteten unzählige Plakatkampagnen, Repair Cafés öffneten ihre Türen, gemeinnützige Vereine luden zum gemeinsamen Kochen gegen die Lebensmittelverschwendung ein. Auch Bundes- und Landesbehörden, Stadt- und Kreisverwaltungen, kommunale Entsorgungsunternehmen, Verbraucherzentralen, soziale Einrichtungen sowie Umweltinitiativen beteiligten sich an der Kampagne, die vom VKU koordiniert wird. Fachlicher Ansprechpartner ist das UBA.

Zum Auftakt der Europäischen Woche der Abfallvermeidung stellte der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold neue Umfrageergebnisse und Zahlen zu Elektroschrott und zur Akzeptanz des Elekroschrottrecyclings vor. Wie Pronold betonte, sind alte Elektrogeräte kleine Rohstofflager. Damit sie hochwertig recycelt werden können, müssten sie wieder zurückgegeben werden und dürften nicht illegal exportiert werden oder im Hausmüll landen. Zwar existiere hierzulande ein dichtes Netz an Sammelstellen, doch seien viele Menschen damit nicht vertraut. Zugleich gebe es immer wieder Händler, die die Rückgabe von Elektrogeräten erschweren. „Hier gibt es noch reichlich Handlungsbedarf“, stellte der Staatssekretär klar.

Rückgabe von Elektrogeräten

Seinen Ausführungen zufolge verpflichten das Elektrogerätegesetz und das Batteriegesetz den Handel zur Rücknahme dieser Produkte, wenn sie ausgedient haben. Die EU-Sammelquoten von jeweils 45 Prozent für beide Produktbereiche wurden allerdings zuletzt nur knapp erreicht.

Um die Sammelmengen zu erhöhen, wurden die Regeln für die Rückgabe von Elektrogeräten bereits verändert. Das Elektrogerätegesetz sieht bei Verstößen des Handels gegen seine Rücknahmepflichten nun ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro vor. Eine entsprechende Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ist 2017 in Kraft getreten. Bereits 2016 wurden zudem mehr Kompetenzen für den Zoll eingeführt, um gegen die illegale Entsorgung bzw. den Export alter Elektrogeräte vorzugehen.

Höheres Batterieaufkommen

Eine Novelle des Batteriegesetzes wird laut Pronold derzeit vorbereitet. Hierbei sollen die Hersteller stärker als bisher im Rahmen ihrer Produktverantwortung eingebunden werden und somit auch zu höheren Sammelquoten beitragen. Das Batterieaufkommen hat sich in den vergangenen Jahren stark erhöht. Im Jahr 2017 stieg die Masse der in Verkehr gebrachten Gerätebatterien so stark wie noch in keinem Jahr zuvor an: So war im Vergleich zu 2016 ein Wachstum um 5.132 Tonnen bzw. um 11,3 Prozent zu verzeichnen.

Die Sammelmenge erhöhte

sich von 2016 auf 2017 von 20.524 auf 21.037 Tonnen. Um besser über die Sammelstellen für Elektrogeräte und Batterien zu informieren, wurde kürzlich ein Sammellogo eingeführt, das Verbraucher besser auf die Rückgabe aufmerksam machen soll. Es wurde von den beiden Stiftungen Elektroaltgeräte-Register (EAR) und Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) erarbeitet und wird derzeit beworben.

Verzicht auf Plastik

Bayern will die Abfallmengen weiter reduzieren und wirbt für einen bewussten Verzicht auf Plastik im Alltag. Ziel ist, unnötigen Plastikmüll und die Verschmutzung der Natur zu vermeiden und anfallenden Abfall bestmöglich zu verwerten, erklärte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber. Bayern setze dabei auf Aufklärung und Beratung, auf eine Änderung des Alltagsverhaltens und regionale Konzepte zur Müllvermeidung.

Der Freistaat habe in diesem Zusammenhang einen Leitfaden zur Erstellung kommunaler Abfallvermeidungskonzepte erstellen lassen. Beispielsweise kann im Alltag an vielen Stellen der Einsatz von Kunststoffen reduziert werden: beim Verzicht auf Plastiktüten zugunsten von Stofftaschen oder Flechtkörben oder der Nutzung von mehrfach verwendbaren Behältern statt Einweglösungen. Gemeinsam mit Politik, Wirtschaft und Verbänden habe das Umweltministerium einen Runden Tisch gegen die Flut von Einwegbechern ins Leben gerufen.

Auch im Wirtschaftskreislauf sollen Ressourcen zukünftig noch punktgenauer eingesetzt werden. Wie Glauber darlegte, brauchen wir eine Rohstoffwende. Das Wirtschaftswachstum muss noch weiter vom Ressourcenverbrauch entkoppelt werden. Unser Ziel ist eine Wirtschaft möglichst ohne Abfälle. Dafür investieren wir in hochkarätige Forschung.“

In einem Maßnahmenpaket hat der Freistaat mehrere Handlungsschwerpunkte zur Plastikvermeidung festgelegt: So soll das erfolgreiche Bayerische Ressourceneffizienz-Zentrum weiter gestärkt werden. Um Ersatzprodukte für Kunststoff herzustellen, treibt Bayern außerdem die Forschung für Biokunststoffe, die vollständig biologisch abbaubar sind, voran. Auch das Recycling im Inland sowie die Recyclingqualität sollen gestärkt werden. Ein weiteres wichtiges Handlungsfeld sind Öffentlichkeitsarbeit und Informationsoffensiven, insbesondere zusammen mit der Wirtschaft.

Laut VKU-Vizepräsident Patrick Hasenkamp wurden in Deutschland 2016 zwei Millionen Tonnen Elektro- und Elektronikgeräte gekauft. Neben wertvollen Metallen enthielten Elektrogeräte oft auch Schadstoffe wie Quecksilber, Fluorchlorkohlenwassertoffe oder polybromierte Flammschutzmittel. Gleiches gelte für Batterien, die giftige Schwermetalle wie Quecksilber, Cadmium oder Blei enthalten können. Hasenkamp: „Hersteller müssen Geräte umweltschonend, langlebig und reparierbar produzieren. Die europäische Ökodesignrichtlinie zum Beispiel bietet dafür eine gute Basis.“

Depotcontainer als Lösung

Auch die Entsorgung müsse an die neuen Herausforderungen angepasst werden: „Die kommunalen Abfallwirtschaftsbetriebe sind für die Bürgerinnen und Bürger die ersten Ansprechpartner für die Entsorgung von Elektroschrott. Der Handel nimmt hingegen seine Rücknahmepflicht nur stiefmütterlich wahr und ihm fehlt die erforderliche Entsorgungskompetenz. Auch die Kommunen müssen allerdings mit ihren Sammelstrukturen dichter an die Bürger heranrücken, um die ehrgeizigen Sammelquoten ab dem nächsten Jahr zu erfüllen. Dafür können Depotcontainer im öffentlichen Straßenraum eine gute Lösung sein, die allerdings derzeit durch das Gefahrgutrecht zu stark reglementiert werden. Zudem unterstützen die Kommunen das neue Sammelstellenlogo, das vor wenigen Tagen der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Die Sammelstellen für alte Elektrogeräte und Batterien sollen einheitlich und flächendeckend gekennzeichnet werden.“

Ebenfalls eine wichtige Aufgabe: Der Export von E-Schrott ins außereuropäische Ausland muss verringert werden. Hasenkamp: „Es darf nicht sein, dass E-Schrott aus Deutschland in Ghana auf der Müllkippe endet, wo Menschen unter äußerst gesundheits- und umweltschädlichen Bedingungen unseren Schrott auseinander nehmen müssen.“

DK

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