► 6. Bayerisches BreitbandForum:

Fahrplan für Gigabit-Initiative

Leistungsfähige Breitbandnetze sind ein entscheidender Faktor im nationalen und internationalen Standortwettbewerb der Regionen und für die Schaffung der Gigabitgesellschaft. Den kommunalen Entscheidern fällt hierbei die Aufgabe zu, die beste Lösung zu finden und die Finanzierung sicherzustellen. Mit dem 6. Bayerischen BreitbandForum im Forum am Hofgarten in Günzburg schuf die Bayerische GemeindeZeitung erneut eine Plattform, über die wertvolle Kontakte zu Dienstleistern, Finanzpartnern und Netzbetreibern ermöglicht wurden.

Sonderdruck: 6. Bayerisches BreitbandForum als PDF-Download

In einem Digitalen Grußwort wies Staatsministerin Dorothee Bär, MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, darauf hin, dass Digitalisierung ohne Kommunen nicht möglich ist. Deshalb freue sie sich auf einen regen Erfahrungsaustausch mit Städten und Gemeinden.

Insgesamt folgten rund 330 Teilnehmer aus den bayerischen Kommunen und von branchenrelevanten Unternehmen der GZ-Einladung, darunter 41 Aussteller und Partner.

Hochkarätige Referenten, kompetente Aussteller

Die hochkarätigen Referenten Stefan Graf/Bayerischer Gemeindetag, Gerald Swarat/ Key Note präsentiert von LEW TelNet GmbH, Reinhard Wrchlavsky/LEW TelNet GmbH, Julian Behnen/MRK Media AG, Karsten Micke/hotsplots GmbH, Rolf-Peter Scharfe/Vodafone GmbH, Andreas Weber & Stefanie Wagner/REHAU AG + Co., Udo Harbers/Deutsche Telekom AG, Armin Kumpf/Laser Components GmbH, Peter Reisinger/Deutsche Glasfaser, Andreas Lange, Roland Werb & Michael Räbiger/Rödl & Partner GbR zusammen mit Corwese GmbH, Dr. Henrik Bremer/WIRTSCHAFTSRAT RECHT Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Daniel Öfele/Esri Deutschland GmbH, Willi Stähle/gabo Systemtechnik GmbH sowie Bernd Geisler, Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, boten den Besuchern wegweisende Entscheidungshilfen bei ihren individuellen Fragen.

Wichtiger Bestandteil kommunaler Infrastruktur

Wie Günzburgs 2. Bürgermeister Anton Gollmitzer nach der Begrüßung durch Verlegerin Theresa von Hassel ausführte, hat eine schnelle und leistungsstarke Internetverbindung heute einen Stellenwert wie fließendes Wasser oder eine Eisenbahnanbindung in früheren Jahren. Flüssiger Verkehr auf der Datenautobahn sei unerlässlich für die wirtschaftliche Weiterentwicklung. Mit Hotspots im öffentlichen Raum und entsprechender IT-Ausstattung der Schulen habe die Stadt Günzburg bereits Zeichen gesetzt.

Ausbau läuft auf Hochtouren

Regierungsdirektor Bernd Geisler vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat verwies darauf, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern auf Hochtouren läuft. Über 98 Prozent der bayerischen Gemeinden seien in das Förderprogramm eingestiegen. In 1.726 Kommunen laufe aktuell der geförderte Breitbandausbau. Staat und Kommunen investierten dabei bereits über eine Milliarde Euro im Rahmen des bayerischen Förderprogramms. Gefördert würden über 733.000 Haushalte, davon 107.000 mit Glasfaseranschluss bis in die Gebäude.

Auch der Bund hat Geisler zufolge seine Verantwortung erkannt und Ende 2015 mit einem eigenen Förderprogramm zum Breitbandausbau nachgezogen. Um das Bundesprogramm für bayerische Kommunen nutzbar zu machen, hebe der Freistaat die niedrigen Fördersätze des Bundes mit seiner Kofinanzierung auf bayerisches Niveau an. Damit stünden den Kommunen noch einmal ihre individuellen bayerischen Förderhöchstbeträge zur Verfügung.

Laut Direktor Stefan Graf vom Bayerischen Gemeindetag bestehen für reine FTTB-Projekte zwar durchschnittliche Wirtschaftlichkeitslücken von ca. 4.000 Euro pro Anschluss, jedoch sind bei der Erschließung von Weilern über den sog. Höfebonus Wirtschaftlichkeitslücken von 10.000 bis 40.000 Euro zu verzeichnen. Zudem sei die Zahl der förderbedürftigen Anschlüsse nicht linear zur Einwohnerzahl.

Auch wies Graf darauf hin, dass Förderquoten von 80 bzw. 90 Prozent (im RmbH) und hohe Förderhöchstbeträge zur finanziellen Überforderung von Gemeinden führen können. Die gerechteste Lösung wären aus seiner Sicht „nach Einwohnerzahl gestaffelte Höchstsummen für den kommunalen Eigenanteil sowie ggf. die Berücksichtigung der Finanzsituation“.

Aufgrund des hohen finanziellen Engagements der Gemeinden sollte auch das bayerische Förderprogramm ein Betreibermodell zur Wahl stellen. Darüber hinaus sollte auch beim Wirtschaftlichkeitslückenmodell über eine Bindungsfrist hinaus eine Neuvergabe der geförderten Infrastruktur bei gravierenden Problemen mit dem Netzbetreiber möglich sein.

In Ausgabe 24/2018 der Bayerischen GemeindeZeitung (Erscheinungstermin: 20. Dezember) wird eine Sonderdokumentation der Veranstaltung veröffentlicht.

Im GZ-Netzwerk http://www.anmelden.gemeindezeitung.bayern stehen die bereits freigegebenen Vorträge zum Download bereit.

Rund 330 Teilnehmer besuchten das 6. Bayerische BreitbandForum in Günzburg. Bild: Jessica Kassner

DK