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(GZ-12-2017)
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► 10. Bayerisches EnergieForum in Germering:
 
Power für Bayerns Kommunen
 

Kleines Jubiläum in der Stadthalle Germering: Bereits zum 10. Mal veranstaltete die Bayerische GemeindeZeitung ihr EnergieForum unter dem Motto „Power für Bayerns Kommunen“. Über 200 Kommunalvertreter informierten sich einmal mehr über neue Produkte, aktuelle Dienstleistungen, konkrete Lösungsmöglichkeiten und gut funktionierende Praxis-Beispiele.

Bayerisches EnergieForum

Die Stadthalle Germering bot den zahlreichen kommunalen Fachbesuchern des EnergieForums einen höchst komfortablen Rahmen. Die Dokumentation zur Tagung erscheint in GZ 14. Bild: JK

27 Partner, 20 Referenten und 18 Aussteller wohnten der bewährten Austauschplattform zu den Themen Energieeffizienz, Energieeinsparung, Nutzung erneuerbarer Energien und Bürgerbeteiligung bei. Kooperationspartner waren erneut Bayerischer Gemeindetag, Bayerischer Städtetag und Bayerischer Landkreistag. Als Medienpartner fungierte einmal mehr TV Bayern live.

Stefan Graf, für Energiefragen zuständiger Direktor beim Baye-rischen Gemeindetag, legte die aktuellen Positionen des größten bayerischen kommunalen Spitzenverbandes dar und ging insbesondere auf die Konzessionsvergabe von Strom- und Gasortsnetzen ein. Auf dem Prüfstand stand das am 27. Januar 2017 erlassene Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung.

Die Menschen ins Boot holen

Was theoretisch stringent erscheint, hat laut Graf in der Praxis insbesondere folgende Fragen aufgeworfen: Wo endet der Spielraum der Gemeinden (und beginnt die Willkür) bei der Konkretisierung der EnWG-Ziele? Welche Anforderungen sind an die Konkretisierung des Wertungsschemas zu stellen? Und: Wieviel Sachkompetenz ist bei der Bewertung erforderlich?

Da keine der Fragen vom Gesetzgeber beantwortet wird, gegebenenfalls sogar neue Prüfungsschritte für die gemeindliche Kriterien- und Bepunktungswahl eingeführt wurden, habe dieser den Teilauftrag, „das Bewertungsverfahren eindeutig und rechtssicher zu regeln“ nicht erfüllt, erläuterte Graf. Es bleibe zunächst nur die Hoffnung, dass die Rechtsprechung die erforderlichen und praxisgerechten Konkretisierungen vornimmt.

„Bei kommunalen Energiethemen lassen sich ganz allgemein die großen Themenfelder ‚Technische Lösungsansätze‘ und ‚Rechtliche Rahmenbedingungen‘ sowie die ganz konkrete Frage nach der Finanzierung ausmachen“, hatte Verlegerin Theresa von Hassel in ihrer Begrüßung betont.

Einerseits hätten die Kommunen mit allen ihren Immobilien und Mobilien selbst einen hohen Energiebedarf, den sie nachhaltig, sicher und preiswert decken müssen, andererseits gestalteten sie die Rahmenbedingungen für ihre Mitbürger. Auch hier gälten die Prämissen Nachhaltigkeit, Sicherheit und Kostenkontrolle, für die das 10. Energie-Fachforum fundierte Lösungsansätze biete. 

Die Energiewende sei längst nicht geschafft „und nahezu täglich erreichen uns viele kreative neue Ideen, wie in Kommunen effizienter und nachhaltiger Energiewirtschaft betrieben werden kann“, stellte von Hassel fest. Die Menschen fänden Freude und Gefallen daran, bei der Energiewende dabei sein zu dürfen. „Das sind Potenziale, die es zu nutzen gilt“, so die Verlegerin. Deshalb ihr Appell: „Es muss Ihnen und uns allen gelingen, die Bürger bei wichtigen Infrastrukturprojekten mit ins Boot zu holen und gemeinsam zu gestalten.“

 

DK

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