Die Energiewende schreitet voran. Bürger und Kommunen, Unternehmen und das Bayerische Energieministerium arbeiten gemeinsam daran, dass die Energiewende in Bayern auf Erfolgskurs bleibt. Oberste Prämissen sind dabei Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit.

Den Bürger vor Ort beschäftigt derzeit vordringlich die Frage, wie die überregionalen Stromverbindungen verlaufen sollen. Dabei ist es Bayerns Verdienst, dass die beiden Leitungsvorhaben, die durch den Freistaat gehen, nach jetzigen Planungen komplett erdverkabelt gebaut werden.

Sowohl der SuedLink mit zwei Strängen von Schleswig-Holstein nach Grafenrheinfeld in Unterfranken und von Schleswig-Holstein nach Großgartach in Baden-Württemberg sowie der SuedOstLink von Sachsen-Anhalt zum Netzknoten Isar bei Landshut sollen unterirdisch verlaufen.

Keine „Monstertrassen”

450 Kilometer neue Freileitungen mit 1500 bis 2000 neuen, 75 Meter hohen Masten konnten verhindert werden - und das Wort „Monstertrassen“ können wir getrost aus unserem Sprachgebrauch streichen. Nach der Fertigstellung werden die Leitungen weitgehend unsichtbar sein.

Vor ein paar Tagen hat der Übertragungsnetzbetreiber TenneT nun erste Vorschläge der Erdkabelverläufe für den SuedLink und den SuedOstLink im Internet veröffentlicht. Es ist gut, dass die Öffentlichkeit in einem so frühen Planungsstadium eingebunden wird. Für jedes der beiden Projekte wurde ein sogenanntes „Trassenkorridornetz“ veröffentlicht. Es werden technisch und planerisch mögliche Varianten dargestellt.

Diese Veröffentlichung möglicher Erdkabelverläufe ist weder eine Festlegung auf einen der Trassenkorridore noch ein Ausschluss bestimmter Bereiche. Erst in der Bundesfachplanung, die voraussichtlich im Frühjahr 2017 beginnt, wird der raumverträglichste Trassenkorridor von der Bundesnetzagentur verbindlich festgelegt. Die weitere parzellenscharfe Feintrassenplanung für das Erdkabelvorhaben erfolgt erst ab 2018 im Planfeststellungsverfahren.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung

Die Übertragungsnetzbetreiber führen in den nächsten Monaten schon vor Beginn der eigentlichen Bundesfachplanung vor Ort Veranstaltungen mit den Betroffenen durch, damit diese die veröffentlichten Verläufe intensiv dis-kutieren und den Übertragungsnetzbetreibern wichtige Hinweise mitteilen können. Erst daraus wird die sinnvollste Streckenführung ermittelt. Es ist wichtig, dass jetzt diejenigen eingebunden werden, die die Gegebenheiten vor Ort kennen. Am Reißbrett lassen sich solche Entscheidungen nicht treffen.

Ich kann jede Gemeinde nur ermutigen: Bringen Sie sich in die Planungsprozesse ein: Jetzt, schon vor dem Beginn des offiziellen Verfahrens, im Bundesfachplanungsverfahren und im Planfeststellungsverfahren. So kann das vor Ort vorhandene Fachwissen zur Festlegung des bürger- und landschaftsverträglichsten Verlaufs beitragen.

Zur Begleitung der Netzausbauvorhaben in Bayern haben wir im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie die Taskforce Netzausbau Bayern gegründet. Die Taskforce überprüft unter meiner Leitung während der einzelnen Verfahrensschritte, ob die Belange der Bevölkerung sowie Aspekte des Natur- und Landschaftsschutzes vereinbarungsgemäß berücksichtigt werden.

Die Taskforce Netzausbau Bayern ist die zentrale Informationsplattform für Kommunalpolitik, Mandatsträger und weitere betroffene Kreise und verfolgt das Ziel, die Umsetzung des Netzausbaus transparent, für alle Beteiligten nachvollziehbar und so verträglich wie möglich zu gestalten. Im Internetauftritt sind aktuelle Informationen zu den einzelnen geplanten Projekten, eine Übersicht über anstehende Termine rund um den Netzausbau und Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten zu finden.

Transparenz und Bürgerbeteiligung liegen mir und der ganzen Bayerischen Staatsregierung am Herzen. Richtschnur unserer Politik ist es, die Akzeptanz der Menschen vor Ort für die Energiewende zu erhalten. Unser Einsatz für die Erdverkabelung war sinnvoll und notwendig, damit die Bevölkerung den Netzausbau mitträgt. Nur so bleibt die Energiewende auf Kurs.