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(GZ-9-2017)
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► Dr. Josef Wallner / Bayerischer Bauindustrieverband:   
 
Bayern Mobilität 2030
 

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Dr. Josef Wallner, Bayerischer Bauindustrieverband 

Das Projekt Bayern Mobilität 2030 hat der Bayerische Bauindustrieverband 2014 gestartet. Es soll der Beitrag der Bayerischen Bauindustrie zur Erreichung des Ziels Gleichwertige Lebensbedingungen sein, das im Herbst 2013 in die Bayerische Verfassung aufgenommen wurde. Gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern sind nur dann verwirklichbar, wenn ein hochleistungsfähiges Mobilitätssystem Stadt und Land gut verbindet. Gelingen kann dieses nur auf Basis einer hochwertigen und gut ausgebauten Verkehrsinfrastruktur, so die Kernaussagen.

Niedergelegt wurden die Zielvorstellungen und Umsetzungsvorschläge 2015 in der POSITION Mobilität. Diese überreichte Präsident Josef Geiger am 4. Mai 2015 an Ministerpräsident Horst Seehofer. Der Ministerpräsident stellte das Konzept Bayern Mobilität 2030 dem Bayerischen Kabinett vor und erteilte Verkehrsminister Joachim Herrmann den Auftrag zur Weiterverfolgung der Konzeption Bayern Mobilität 2030.

Verkehrsminister Herrmann machte dann den Vorschlag, zu diesem Projekt einen Kongress gemeinsam mit der vbw und dem Bayerischen Bauindustrieverband durchzuführen. Bei diesem gut besuchten Mobilitätskongress „Mobil in die Zukunft“ am 1. Februar 2016 sagte der Minister zu, eine Unabhängige Expertenkommission Bayern Mobilität 2030 einzusetzen.  

Themenschwerpunkte der Expertenkommission

Die mit Fachleuten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz besetzte Kommission hat die Arbeit am 27. Oktober 2016 mit ihrer Auftaktsitzung aufgenommen. Verkehrsminister Herrmann eröffnete sie mit seiner Rede. Zu Geschäftsführern der Kommission wurden bestellt Frau Dr. Karin Jäntschi-Haucke, Oberste Baubehörde, und Prof. Dr.-Ing. Holger Magel, Präsident der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum. Die Kommission wählte Staatsminister a. D. Dr. Otto Wiesheu zu ihrem Vorsitzenden.

In vier Sitzungen behandelte die Kommission die Themenkomplexe Landesweites Verkehrskonzept einschließlich Finanzierungsmodell, Personenverkehr, Gütertransport, Digitalisierung der Mobilitätssysteme, Bürgerbeteiligung und Bürgerdialog bei Verkehrsinfrastruktur- und Mobilitätsprojekten sowie Wege zu schnelleren Genehmigungsverfahren.

Publiziert werden die Empfehlungen der Unabhängigen Expertenkommission in der POSITION Bayern Mobilität 2030. Diese wird BBIV-Präsident Josef Geiger an Ministerpräsident Seehofer überreichen. Im Auftrag der Expertenkommission wird er dem Ministerpräsidenten den Vorschlag machen, die Bayerische Staatsregierung möge ein Projekt Modellregionen Bayern Mobilität 2030 initiieren. Das Bayerische Verkehrsministerium solle dann die bayerischen Städte und Gemeinden bzw. Regionen dazu auffordern, sich mit geeigneten Modellprojekten um die Teilnahme zu bewerben. Diese Projekte müssen einen engen Zusammenhang zu den Erkenntnissen der Expertenkommission haben und prinzipiell auch auf andere Räume übertragbar sein. Um die Modellprojekte auf den Weg zu bringen, sollte die Bayerische Staatsregierung dafür eine Anschubfinanzierung zusagen.

Die Modellprojekte sollen zusammen widerspiegeln, um was es Bayern Mobilität 2030 letztlich geht: um zukunftsfähige Mobilität für Menschen und ihre individuellen Ansprüche an gleichwertiges Arbeiten, Leben und Wohnen in allen Regionen Bayerns.  

RED

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