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(GZ-5-2016)
Fachthema
Elektromobilität:
 
Energiedialog wird fortgeführt
 
Staatsministerin Ilse Eigner

Bayerns Energieministerin führt den Energiedialog Bayern fort und hatte hierzu über 100 Teilnehmer zur vierten Sitzung der ,Plattform Energie‘ eingeladen.

Ilse Eigner, Bayerns EnergieministerinBayerns Energieministerin führt den Energiedialog Bayern fort und hatte hierzu über 100 Teilnehmer zur vierten Sitzung der ,Plattform Energie‘ eingeladen: „Der Energiedialog ist in Deutschland einmalig. Die bayerischen Anliegen, die im Energiedialog entwickelt wurden, konnten wir bei den grundlegenden energiepolitischen Weichenstellungen des letzten Jahres in Berlin durchsetzen. Für die Verhandlungen in Berlin war der Dialog unverzichtbar. Es geht jetzt darum, die energiepolitischen Kernfragen für die kommenden Jahre vorzubereiten“, so Aigner.

Aigner mahnte im Rahmen der Veranstaltung neue Prioritäten in der Energiepolitik an: „Energiepolitik in Deutschland wird immer noch viel zu einseitig betrieben. Die Energiewende verlangt deutlich mehr als den Ausbau der Erneuerbaren. Wir müssen uns in diesem Jahr darauf konzentrieren, wie wir den Ausbau der Erneuerbaren auf das vereinbarte und sinnvolle Maß beschränken.“

Ein unkontrollierter Ausbau der Windkraft im Norden etwa verschärfe die bekannten Probleme immer wieder und trage kaum dazu bei, die Kernfragen der Zukunft zu lösen. Aigner: „Aus bayerischer Sicht muss es jetzt mehr um Qualität gehen. Die Erneuerbaren müssen stärker für das Gesamtsystem nutzbar gemacht werden.“

Taskforce Netzausbau

Im Hinblick auf den Leitungsausbau stellte Aigner die „Taskforce Netzausbau“ vor. „Die Taskforce wird bei der Planung der Trassen als zentrale Informationsplattform dienen“, erklärte die Ministerin. Aigner: „Ich habe Staatssekretär Pschierer gebeten, als Bindeglied zwischen Netzbetreibern und Bürgern zu fungieren. Sobald die Planungen konkret werden, werden wir sicherstellen, dass alle Akteure zeitgleich über geplante Aktivitäten der Netzbetreiber und der Bundesnetzagentur so früh wie möglich informiert sind.“

Plattform Energie

Aigner kündigte an, den Energiedialog fortzuführen: „Dazu werde ich die ,Plattform Energie‘ jährlich einberufen. Kleinere Gremien sollen je nach Bedarf tagen. Die hier erarbeiteten Ergebnisse werde ich in die künftigen Verhandlungen mit dem Bund einbringen.“ Anstehende Themen seien unter anderem das Strommarktgesetz sowie das EEG 2016, so die Ministerin.

Die ,Plattform Energie‘ ist die Vollversammlung des Energiedialogs. Zu den Teilnehmern der Plattform zählen zahlreiche Vertreter von Verbänden und gesellschaftliche Gruppierungen sowie Abgeordnete der Fraktionen des Bayerischen Landtags.

RED

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