Aus den Kommunenzurück

(GZ-20-2016)
Aus den Kommunen
► Mitgliederversammlung der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern:
 
Prägende Momente
 

Ein ausgezeichnetes Zeugnis hat Professor Dr. Tobias Chilla von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern ausgestellt. Wie er bei ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung in Nabburg ausführte, gehöre die AG zu einer der institutionell und funktionell am besten integrierten Euroregionen in Europa, was Chilla anhand wissenschaftlicher Parameter belegte.

Über die Schwerpunkte des vergangenen Jahres informierte Dr. Birgit Seelbinder, Präsidentin der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern und Oberbürgermeisterin a. D.: den Start der neuen INTERREG-Förderperiode, das neu eingerichtete Beratungsbüro und das Jubiläum „20 Jahre Bayerisch-tschechisches Gastschuljahr“.

Seit nunmehr 25 Jahren fördert die Europäische Union mit den INTERREG-Programmen die Arbeit in den Grenzregionen. Laut Seelbinder hat das neue EU-Förderprogramm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Bayern-Tschechische Republik „Ziel ETZ 2014-2020“ oder „INTERREG V“ nach seinem Start im letzten Jahr weitere entscheidende Hürden genommen.

In der neuen Förderperiode werden im bayerisch-tschechischen Grenzraum folgende Themenschwerpunkte maßgeblich sein: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation, Umweltschutz und Förderung der Ressourceneffizienz, Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen sowie Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung.

Großprojekte im Visier

Mit Blick auf die Großprojekte mit Gesamtkosten über 25.000 Euro verwies Seelbinder darauf, dass mit einem Fördersatz von 85 Prozent auf beiden Seiten statt vorher 70 Prozent das neue Programm für bayerische Projektträger noch interessanter geworden sei. Anträge für Großprojekte würden über ein elektronisches Verfahren gestellt, „das in unserem Programmraum völlig neu und auch technisch sehr anspruchsvoll ist“.

Das elektronische Antragsformular für Großprojekte sei im Januar freigeschaltet worden. Projektträger konnten bis Anfang März die ersten Förderanträge stellen, die dann bei der Begleitausschuss-Sitzung im Juni in Bischofsgrün behandelt wurden. In diesem Gremium sei die Euregio Egrensis mit Sitz und Stimme vertreten.

Der Begleitausschuss plante von den 61 behandelten Anträgen aus Bayern und Tschechien 35 Maßnahmen ein, die übrigen wurden zur Überarbeitung zurückgestellt, einige wurden abgelehnt. Von den insgesamt 103 Mio. Euro Fördermittel für den gesamten bayerisch-tschechischen Grenzraum wurden damit bereits rund 40 Prozent gebunden. Eine weitere Einreichfrist für Großprojekte endete im August. Diese Projekte werden im Dezember im Begleitausschuss behandelt. Projektanträge für Großprojekte können laufend über das Online-Portal des INTERREG-Programms beantragt werden.

Stichwort Kleinprojekte (Maßnahmen bis 25.000 Euro Gesamtkosten): Nach Seelbinders Worten unterzeichnete das bayerische Wirtschaftsministerium mit der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern im Mai einen Beleihungsvertrag. „Damit hat der Freistaat Bayern uns wieder die eigenverantwortliche Umsetzung des Dispositionsfonds übertragen. Die bayerische Euregio-Arbeitsgemeinschaft fungiert beim Dispositionsfonds als ‚Lead-Partner‘ für die Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Böhmen, die der Projekt-Partner auf tschechischer Seite ist und die ein entsprechendes Budget für ihr Gebiet abwickeln kann.“ Auf bayerischer Seite stehen dafür für den gesamten Förderzeitraum insgesamt 2 Mio. Euro Fördermittel aus dem INTERREG-Topf zur Verfügung, „das heißt jährlich rund 300.000 Euro für bayerische Antragsteller aus unserem Euregio-Gebiet“.

Seelbinder zufolge können im Gegensatz zu den Großprojekten Anträge im Dispositionsfonds weiterhin in Papierform gestellt werden. Neu ist, dass der Antrag in zweisprachiger Form auf Deutsch und Tschechisch eingereicht werden muss. Eine Verbesserung für Projektantragsteller im Vergleich zur abgelaufenen Förderperiode besteht – neben dem Fördersatz von nunmehr 85 Prozent – darin, dass Einnahmen und zweckgebundene Spenden dem erforderlichen Mindesteigenanteil des Projektträgers von 10 Prozent zugerechnet werden können. Für diese deutliche Erleichterung hat sich die Euregio Egrensis im Interesse ihrer Mitglieder bei den vorangegangenen Konsultationen bei der Verwaltungsbehörde und anderen übergeordneten Stellen nachhaltig eingesetzt. Ebenso können, sofern für ein Projekt Personal fest angestellt wird, optional neuerdings Pauschalen in Anspruch genommen werden, die die spätere Abrechnung vereinfachen.

Ende 2014 hat das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat ein bayerisch-tschechisches Entwicklungsgutachten in Auftrag gegeben. Nach Darstellung der Präsidentin sollte das Gutachten gezielt nach regionalen Entwicklungsmöglichkeiten jenseits der Ballungsräume suchen. Eine Konsequenz aus dem Entwicklungsgutachten sei die Einrichtung von drei Beratungsbüros in den drei bayerischen Regierungsbezirken im Grenzraum, von denen eines bei der Euregio Egrensis in Marktredwitz angesiedelt wurde. Das Beratungsbüro hat im April seine Arbeit aufgenommen.

Konkret soll das Beratungsbüro Förderberatung für die Programme INTERREG B, INTERREG EUROPE und „Start Transnational!“ anbieten und Unterstützung bei der Vorbereitung von Projektförderanträgen leisten. Zudem wird das Augenmerk auf ein verstärktes Netzwerk- und Projektmanagement zwischen Bayern und Böhmen gelegt. Exemplarisch führte Birgit Seelbinder die Kooperation der Heilbäder Bad Alexandersbad, Neualbenreuth und Franzensbad an.

Förderberatung

Darüber hinaus sollen grenzüberschreitende Projekte in den Bereichen Sprache und Gesundheit betreut werden. Vorgesehen ist, dass das Beratungsbüro weitere eigene Projekte mit überregionalem Charakter entwickelt, so z. B. ein deutsch-tschechisches Wörterbuch zum Rettungswesen sowie eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit.

Wie Seelbinder abschließend darlegte, prägt das Bayerisch-Tschechische Gastschuljahr die Arbeit der Euregio Egrensis schon seit vielen Jahren. Mehr als 550 tschechische Gymnasiasten konnten im Lauf der Jahre ein Gastschuljahr an einem Gymnasium im bayerischen Teil der Euregio verbringen. Unter dem Titel „20 Jahre Bayerisch-Tschechisches Gastschuljahr in der EUREGIO EGRENSIS – Verbindungen früher & heute“ habe die Arbeitsgemeinschaft im Rahmen einer festlichen Jubiläumsfeier in Wunsiedel das 20-jährige Bestehen dieses Projektes gefeiert. Dabei sei der Blick nicht nur auf ehemalige und aktuelle Gastschüler als Botschafter ihres Landes gelenkt worden, sondern auch auf Kaiser Karl IV. und die ihm gewidmete bayerisch-tschechische Landesausstellung.

 

DK

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