Aus den Kommunenzurück

(GZ-3-2019)
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► Mitgliederversammlung der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern:

 

Instrument mit Schlagkraft

 

Ganz im Zeichen des 25-jährigen Jubiläums der Euregio Egrensis stand die jüngste Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Bayern in den Räumen der Ostbayerischen Technischen Hochschule in Amberg. Hausherrin und Hochschulpräsidentin Prof. Dr. Andrea Klug, Mitglied im Präsidium der Euregio, stellte ihre Hochschule mit dem Doppelstandort Amberg-Weiden vor. Mit Unterstützung des Freistaats Bayern wird dort ein Kompetenzzentrum Bayern-Mittelosteuropa eingerichtet. Es werden Studiengänge geschaffen, die fachlich und sprachlich auf Mittel- und Osteuropa ausgerichtet sind.

Wie Euregio-Präsidentin Dr. Birgit Seelbinder in ihrem Rechenschaftsbericht darlegte, unterstützt die AG seit der Grenzöffnung Kooperationen, Partnerschaften und Maßnahmen mit Tschechien sowie mit Sachsen und Thüringen. Sie habe sich zu einem schlagkräftigen regionalpolitischen Instrument entwickelt. Im Vergleich zu anderen europäischen Grenzräumen habe die Euregio Egrensis in verhältnismäßig kurzer Zeit die Annäherung zwischen den Nachbarregionen befördert und maßgeblich zur Vertrauensbildung zwischen Deutschen und Tschechen in Politik und Gesellschaft beigetragen.

Die Zusammenarbeit aller drei Euregio-Arbeitsgemeinschaft sei gerade jetzt sehr bedeutsam, weil derzeit die Weichen für die künftige EU-Förderpolitik neu gestellt werden.

Vor zwei Jahren hat die bayerische Euregio-Arbeitsgemeinschaft laut Seelbinder weitere staatliche Aufgaben übernommen: „Mit personeller und finanzieller Förderung durch das Staatsministerium für Finanzen und Landesentwicklung konnten wir unsere Netzwerkarbeit verstärken und weitere Beratungsangebote für die EU-Programme Interreg B und Interreg Europe in unser Portfolio aufnehmen. Dies hat unsere fachlichen Kapazitäten maßgeblich gestärkt und auch unseren räumlichen Wirkungskreis in Oberfranken und in der Oberpfalz erweitert.“

Interreg-Programm

Aus dem Interreg-Programm wurden nach Angaben der Präsidentin zahlreiche bedeutende Groß- und Kleinprojekte unterstützt. Als Beispiele für bedeutsame Großprojekte im Euregio-Gebiet nannte sie „Das Tor ins Erdinnere“ der Montanstiftung Nordostbayern am Besucherbergwerk Gleissinger Fels in Fichtelberg im Landkreis Bayreuth und das ArchaeoCentrum Bayern-Böhmen in Bärnau im Landkreis Tirschenreuth, dessen gläserne ArchaeoWerkstatt feierlich eröffnet wurde.

Groß- und Kleinprojekte

Projektanträge für Großprojekte können laufend über das Online-Portal des Interreg-Programms beantragt werden. Für die Bearbeitung und Prüfung von Großprojekten sind im Euregio-Gebiet die Regierungen für Oberfranken und der Oberpfalz zuständig.

Stichwort Kleinprojekte: Im Auftrag des bayerischen Wirtschaftsministeriums setzt die Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern den Dispositionsfonds zusammen mit der Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Böhmen eigenverantwortlich um. Birgit Seelbinder zufolge stehen auf bayerischer Seite dafür für den gesamten Förderzeitraum insgesamt 2 Mio. Euro Fördermittel aus dem Interreg-Topf zur Verfügung, „das heißt jährlich rund 300.000 Euro für bayerische Antragsteller aus unserem Euregio-Gebiet“.

Im Berichtszeitraum fanden drei Sitzungen des bilateralen Vergabegremiums statt, bei denen 25 bayerische und 30 tschechische Projekte genehmigt wurden. Insgesamt wurden seit dem Start des Dispositionsfonds 66 bayerische und 69 tschechische Projekte bewilligt. Auf bayerischer Seite sind damit insgesamt rund 770.000 Euro EU-Fördermittel gebunden. Nach Seelbinders Worten sind in dieser Förderperiode Kinder- und Jugendprojekte besonders nachgefragt, weil diese aus dem jetzigen Programm vielfältig unterstützt werden können.

Ende Mai veröffentlichte die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf für die künftige Ausgestaltung der Europäischen territorialen Zusammenarbeit bzw. Interreg und nannte darin erste Eckpunkte. Ausdrücklich positiv hob die Präsidentin hervor, dass auch weiterhin die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen angrenzenden Regionen (bisherige Ausprägung Interreg A), transnationale (bisher Interreg B) und interregionale Zusammenarbeit (Interreg Europe) durch die EU gefördert werden – was keinesfalls selbstverständlich gewesen sei.

Darüber hinaus soll es weitere, neue Interreg-Bestandteile geben. Eine deutliche Aufwertung erfahren im Verordnungsentwurf die Kleinprojekte. Sie sind erstmals, seitdem es Kleinprojekte gibt, textlich ausdrücklich im Entwurf der Verordnung verankert. Seelbinder: „Dies begrüßen wir außerordentlich. Es zeigt, dass sich unsere Arbeit lohnt und von der EU anerkannt wird. Der Fördersatz wird allerdings in der neuen Förderperiode voraussichtlich 70 Prozent (statt bisher 85 Prozent) betragen, was dem geschmälerten EU-Haushalt infolge des Brexit geschuldet ist.“

Mit Blick auf die wichtigsten Euregio-Aktivitäten im vergangenen Berichtsjahr nannte Seelbinder den grenzüberschreitenden Rettungsdienst. Die Zusammenarbeit von Mitarbeitern des Rettungsdienstes im bayerisch-tschechischen Grenzraum müsse nämlich vor allem sprachlich erleichtert werden. „Dazu soll unsere neue zweisprachige Publikation beitragen, die wir Anfang Mai vorgestellt haben. ‚Praxiswörterbuch Rettungsdienst – Gemeinsam helfen‘ heißt das deutsch-tschechische Heft, das im Rahmen der Sprachoffensive der Euregio herausgegeben wird“, betonte die Präsidentin.

Sprachbarrieren abbauen

Um einen Abbau der Sprachbarriere zwischen Bayern und Tschechien bemüht sich die Euregio Egrensis Arbeitsgemeinschaft Bayern seit 2005 mit ihrer Sprachoffensive. Das Bayerisch-Tschechische Gastschuljahr präge ihre Arbeit schon seit über 20 Jahren. Mehr als 600 tschechische Gymnasiasten konnten im Lauf der Jahre ein Gastschuljahr an einem Gymnasium im bayerischen Teil der Euregio verbringen.

Für Generalkonsulin Kristina Larischová sind die derzeitigen bayerisch-tschechischen Beziehungen robust, vertrauensvoll und nachhaltig. Bayern und Tschechien seien wichtige Wirtschaftspartner, so die Gastrednerin. Bis heute sei die Zusammenarbeit geprägt von Wertschätzung und Freundschaft. Wichtig sei dabei vor allem die praktische Kooperation auf kommunaler und regionaler Ebene.

DK

 

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