► 15. Bayerisches EnergieForum und 10. Bayerisches WasserkraftForum:

Von kommunaler Wärmeplanung über Wasserkraft bis Bitcoin

23.4.2024 in der Stadthalle Gunzenhausen

Das Bayerische Energie- und WasserkraftForum der Bayerischen GemeindeZeitung und des Bayerischen Gemeindetags ist seit 2008 die Kommunikationsplattform aller mit Energiethemen betrauten Entscheidungsträger in den bayerischen Kommunen und Behörden. Diesjähriger Schwerpunkt ist aus aktuellem Anlass die „Kommunale Wärmeplanung“.

► BKG-Umfrage zum Bayerischen Krankenhaustrend 2024:

Strukturwandel jetzt gestalten

Seit Monaten dreht die Bundespolitik „Schleifen“ bei der großen Krankenhausreform. „Damit verlieren wir wertvolle Zeit und Klarheit, wohin die Reise genau gehen soll. Zeit, die wir aber nicht mehr haben. Und es wird Vertrauen verloren“, mahnte Landrätin Tamara Bischof, 1. Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), bei der Vorstellung des diesjährigen Bayerischen Krankenhaustrends im Münchner Presseclub unter dem Motto „Klarheit schaffen. Schaden begrenzen. Strukturwandel gestalten. Menschen mitnehmen.“ Aktuell stünden die „immensen Defizite und großen Sorgen unserer Krankenhäuser in Bayern mit über 210.000 Beschäftigten“ im Fokus.

► Bayern-Agenda zur Europawahl 2024:

Kernversprechen für Europa

Einstimmig hat der CSU-Parteivorstand die Bayern-Agenda für die Europawahl am 9. Juni 2024 beschlossen. „Unsere Bayern-Agenda für Europa enthält viele bayerische Schmankerl zur Europawahl. Wir sind die Stimme Bayerns in Deutschland und Europa. Wir bieten Bayern pur“, machte Parteichef und Ministerpräsident Dr. Markus Söder deutlich.

► Wahlkampfhilfe im Ländle:

Haben Bürgermeistermacher Einfluss auf den Wahlerfolg?

Bürgermeistermacher, also professionelle Wahlkampfhelfer, sind keine Seltenheit. Julian Brandstetter erklärt in seiner Bachelorarbeit, welchen Einfluss sie auf den Wahlerfolg haben.

Ludwigsburg. Jährlich finden in Baden-Württemberg circa 140 Bürgermeisterwahlen statt, bei denen Kandidierende um den Einzug in das Bürgermeisteramt streiten. Kandidaturen sind in Baden-Württemberg Einzelbewerbungen, was bedeutet, dass die Organisation des Wahlkampfes alleine den Kandidierenden obliegt. Hierfür müssen nicht nur finanzielle Ressourcen mobilisiert werden, auch Wissen und Erfahrung in der Durchführung eines Wahlkampfes sind von grundlegender Bedeutung.

► DVGW auf der IFAT 2024:

Innovative Strategien und Lösungen zu Trinkwasser und Wasserstoff

Als Partner der IFAT, der Weltleitmesse für Umwelttechnologien, präsentiert der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) vom 13. bis 17. Mai in München einem internationalen Fachpublikum sein Know-how zu Trinkwasser und Wasserstoff. Ziel ist, die Herausforderungen für die Energie- und Wasserversorgung im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Wirtschaftlichkeit auf der einen sowie Klimawandel und Energiewende auf der anderen Seite transparent zu machen. Innovative Formate im Vortragsprogramm und auf den beiden Messeständen des DVGW zeigen technologiebasierte Lösungswege für nachhaltiges und klimafreundliches Wirtschaften mit der Ressource Wasser sowie dem Zukunftsenergieträger Wasserstoff auf.

► Besucherzahlen gestiegen:

Bayerns staatliche Museen ziehen Bilanz

Blume: „Mehr als 3,6 Millionen Gäste in den staatlichen Museen und Sammlungen“

Die staatlichen Museen im Freistaat konnten im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Gäste begrüßen. „Insgesamt haben mehr als 3,6 Millionen Menschen den staatlichen Museen und Sammlungen sowie dem Haus der Bayerischen Geschichte im Jahr 2023 einen Besuch abgestattet. Das zeigt: Unsere Museen und Sammlungen sind wahre Besucherlieblinge. Die Besucherzahl in den staatlichen Häusern ist im Vergleich zum Vorjahr um mehr als eine halbe Million gestiegen. Dieser Positivtrend kommt nicht von ungefähr: Die Museen in Bayern sind den Herausforderungen der vergangenen Jahre mit Kreativität, Innovation und Leidenschaft begegnet. Durch wegweisende Konzepte, digitale Errungenschaften und kreative Ausstellungsformate nehmen unsere staatlichen Museen ihre Gäste auf faszinierende Reisen durch die Geschichte, Kunst und Wissenschaft mit. So viel Mühe wird belohnt! Herzlichen Dank an die Menschen, die unsere Museumslandschaft mit Expertise und Ideenreichtum so großartig machen“, fasst Kunstminister Markus Blume die aktuelle Bilanz der Besucherzahlen der staatlichen Museen und Sammlungen in Bayern erfreut zusammen.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC Arbeitsplatz Kommune

Fachbegriffe zum Thema Arbeitsplatz Kommune - kompetent erklärt in Kooperation mit der DATEV eG und der BVK Zusatzversorgung.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Heimischen Rohstoffe

Fachbegriffe zum Thema Heimische Rohstoffe - kompetent erklärt in Kooperation mit Bayerischer Industrieverband Baustoffe, Steine und Erden e.V.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC Tourismus in Bayern

Informationen zum Thema Tourismus in Bayern - in Kooperation mit der Bayern Tourismus Marketing GmbH.

► Kompliziertes einfach erklärt:

ABC der Kommunaltechnik

Die Kommunaltechnik ist ein weites Feld - gespickt mit Fachbegriffen - in Kooperation mit der Henne Nutzfahrzeuge GmbH wird die Technik klar und deutlich erklärt.

► DStGB zu Bundeswehr und Zeitenwende:

Herausforderungen für die Standortkommunen

Der Arbeitskreis Garnisonen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes fordert vom Bund und Ländern eine bundesweite Verbesserung der Infrastruktur von Bundeswehrstandorten. In dem vom Arbeitskreis beschlossenen Positionspapier wird insbesondere der teils schlechte Zustand vieler Unterkünfte der Soldatinnen und Soldaten kritisiert. Daneben wird eine bessere Anbindung der Standorte an den Bus- und Bahnverkehr gefordert.

► Nach wie vor große Bedenken:

Landkreistag verwahrt sich gegen Vereinnahmung durch den Bundesgesundheitsminister

In der Ärztezeitung wird Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit dem Satz wiedergegeben: „Er betonte, dass die kommunalen Spitzenverbände keine Bedenken gegen die Reform vorgetragen hätten.“ Dagegen verwahrt sich der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, der persönlich am Gespräch des Ministers mit den kommunalen Spitzenverbänden teilgenommen hat.

► MP Söder beim KPV-Landesvorstand:

Argumente für eine Politik der Vernunft

Ehre, wem Ehre gebührt: Als Veranstaltung der besonderen Art dürfte die jüngste Sitzung des KPV-Landesvorstandes und Hauptausschusses in München in bester Erinnerung bleiben: Den 60. Geburtstag des Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU, Landrat Stefan Rößle (Donau-Ries) am 16. März nahmen nicht nur die zahlreich erschienen Delegierten zum Anlass, sich bei ihrem Chef zu bedanken; auch Parteivorsitzender und Ministerpräsident Dr. Markus Söder ließ es sich nicht nehmen, seinen langjährigen Wegbegleiter und dessen wertvolle Arbeit für die kommunale Gemeinschaft zu würdigen. Sie sei Ausdruck einer „großen Leidenschaft für Politik“, hob Söder hervor.

► Cannabis-Legalisierung zur Kenntnis genommen:

Neues aus dem bayerischen Kabinett

Der bayerische Ministerrat hat in München den von Gesundheitsministerin Judith Gerlach erlassenen Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Vorschriften der Cannabis-Legalisierung zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Freistaat Bayern wird das Cannabis-Gesetz restriktiv anwenden und greift nun mit einem Bußgeldkatalog durch.

► Fraktionsinitiativen zum Haushalt 2024:

Für ein Bayern in Vielfalt und Klasse

Für bayernweite Akzente und regionale Projekte haben die Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern zusätzlich zum diesjährigen Haushaltsentwurf der Staatsregierung 100 Mio. Euro eingeplant, 30 Mio. Euro mehr als im vergangenen Jahr. CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek, der Vorsitzende der FW-Fraktion im Bayerischen Landtag Florian Streibl, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier sowie der haushaltspolitische Sprecher der FW-Fraktion Bernhard Pohl erläuterten die Schwerpunkte.

► Bayerns Finanzminister Albert Füracker:

Bayern fordert im Bundesrat weitreichenderen Bürokratieabbau

Geplantes Bürokratieentlastungsgesetz des Bundes greift zu kurz Entlastung muss bei allen spürbar ankommen

„Deutschland braucht dringend Entlastungen auf vielen Ebenen – und insbesondere auch bei der Bürokratie! Auch wenn der Bund dies mittlerweile erkannt hat, steuert er mit seinem geplanten Bürokratieentlastungsgesetz nicht ausreichend gegen – der Gesetzentwurf der Ampelregierung greift zu kurz! Bayern setzt sich deshalb im Bundesrat für einen weitreichenderen und substanziellen Abbau von Bürokratie in unserem Land ein: Der Freistaat fordert so unter anderem die einheitliche Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Unterlagen im Handels- und Steuerrecht von zehn auf sechs Jahre – damit vereinheitlichen und vereinfachen wir die Aufbewahrung enorm und schaffen Sicherheit sowie klare Vorgaben für die Unternehmen in puncto Aufbewahrungsfristen,“ so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum diesbezüglichen Antrag Bayerns im Finanzausschuss des Bundesrates zum Vierten Bürokratieentlastungsgesetz in Berlin.

► Wissen bringt Rendite:

Wie die Deutschen Geld vernichten und was dagegen hilft

Ein Kommentar von Dr. Jürgen Gros

Dass die Deutschen wissen, wie man spart, ist nichts Neues. Traditionell liegt ihre Sparquote weltweit im Spitzenfeld. 2023 haben sie nach vorläufigen Zahlen voraussichtlich 11,2 Prozent ihres verfügbaren Einkommens auf die hohe Kante gelegt. Besser sind da nur noch die Nachbarn in der Schweiz und in den Niederlanden. Allein 2023 ist das Geldvermögen der privaten Haushalte in der Bundesrepublik um rund sechs Prozent auf 7,9 Billionen Euro gewachsen – gestiegene Zinsen und Börsenentwicklung haben den Vermögensaufbau zusätzlich befördert.

► Advertorial - Neue Führung und Vision für die Bayerische Verwaltungsschule:

Hans-Christian Witthauer übernimmt das Ruder

In einem feierlichen Akt haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (MdL) und Hans-Peter Mayer, Verwaltungsratsvorsitzender der BVS und geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags am 2. April 2024 Hans-Christian Witthauer als neuen Vorstand der BVS ins Amt eingeführt.

► Statistik Kommunalfinanzen 2023:

Hohe Defizite

Inflation, Wachstumsschwäche und zunehmende Aufgaben lassen die Defizite der Kommunalhaushalte weiterwachsen. Der finanzielle Druck auf die Kommunen ist erheblich. Damit bestätigt die nun vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik den Negativ-Trend für die kommunalen Finanzen.

► Grünes Gas für alle Fälle:

Mit erneuerbaren Energien in die Zukunft

Als erster Versorger in Deutschland bietet energie schwaben schon jetzt grünes Gas für alle Anforderungen des GEG bis zur klimaneutralen Energieversorgung 2045 an.

► KKW-Kommunenbefragung 2023:

Kernergebnisse zur Kommunalen Wärmeplanung

Zum Jahreswechsel ist das Gesetz zur Kommunalen Wärmeplanung in Kraft getreten. Einige Kommunen haben bereits begonnen, ihre Pläne zu entwerfen, andere haben schon konkrete Schritte unternommen. Mit der Auswertung seiner zweiten Befragung zur KWP liefert das Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) der Deutschen Energie-Agentur (dena) einen aktuellen Überblick darüber, was bei der Kommunalen Wärmeplanung zu beachten ist und wo Nachbesserungsbedarf besteht.

► Bericht des Bundesrechnungshofs zum Stand der Energiewende:

Umsteuern dringend erforderlich

Harsche Kritik an der Bundesregierung und deren Arbeit am „Generationenprojekt Energiewende“ hat der Bundesrechnungshof geübt. In einem kürzlich veröffentlichten Sonderbericht weisen die Kassenprüfer darauf hin, dass Deutschland zwar sehr ambitionierte Ziele verfolge, das Vorhaben jedoch nicht auf Kurs sei und die Regierung ihren Zielen hinterherhinke. Nötig sei daher eine umgehende Reaktion, um eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Stromversorgung zu gewährleisten. Nach Ansicht von BRH-Präsident Kay Scheller „hätte ein Scheitern gravierende Folgen, denn der Erfolg der Energiewende ist zentral für ihre Akzeptanz in der Bevölkerung, den Wirtschaftsstandort Deutschland und das Erreichen der Klimaschutzziele“.

► Landkreis Dachau:

Schafkopfspielen für den guten Zweck

„Was wir brauchen, ist ein Kinderarzt und
die Sicherung der Refinanzierung unseres Neubauprojekts“

2.300 Euro wurden Ende März beim 1. Kommunalen Schafkopfturnier im Schlossgut Odelzhausen insgesamt erspielt. Sie gehen komplett an Hilfsprojekte. Den Löwenanteil davon erhält auf Beschluss der drei Schirmherren – Landrat Thomas Karmasin, Präsident des Bayerischen Landkreistags, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter und Initiator Stefan Löwl, Landrat im Landkreis Dachau – das heilpädagogische Kinderheim „die wiege“ in Odelzhausen. Gemeinsam mit Bezirksrätin Stephanie Burgmaier und GZ-Chefredakteurin Constanze von Hassel übergab Löwl nunmehr 1.150 Euro an wiege-Heimleiter Thilo Wimmer. „Wir können die Spende, die 1:1 an die Kinder und Jugendlichen geht, gut gebrauchen! Während Corona haben viele Therapiemöglichkeiten gelitten, die wir jetzt wieder aufnehmen. Zwei unserer Kinder besuchen z.B. gerade einen Schwimmkurs, was uns sehr stolz macht. Auch für gemeinsame Ausflüge und andere Aktivitäten kommt uns die Hilfe sehr gelegen“, so Wimmer.

► Kreislaufwirtschaft, Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit:

Die Kommunale Energieverwertung Schwaben gKU stellt sich vor

Vor kurzem stellten zwei Initiatoren das gemeinsame Kommunalunternehmen zur Phosphorwiedergewinnung aus Klärschlamm vor, die Kommunale Energieverwertung Schwaben gKU. Verwaltungsratsvorsitzender des gKU ist der Buchloer Bürgermeister Robert Pöschl, der die interkommunale Zusammenarbeit und den Weitblick des Gemeinschaftsprojektes hervorhob: „Die Kommunen können stolz sein, dieses Projekt in unserer Region angestoßen zu haben. Es geht dabei um zentrale Zukunftsthemen: Kreislaufwirtschaft, Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit. Davon profitieren wir alle.“

► Stadt Bayreuth:

Lebensmittel essen, nicht wegwerfen

Workshop des Kooperationsprojekts „Kitas retten Lebensmittel“ im Rathaus Bayreuth erarbeitet Lösungen gegen Verschwendung

Lebensmittel retten und dabei noch Kosten sparen: Bei einem Workshop zogen die Einrichtungen, die an dem im Oktober 2023 gestarteten Kooperationsprojekt „Kitas retten Lebensmittel“ teilnehmen, eine erste Bilanz. Mit den Klimaschutzmanagements von Stadt und Landkreis, dem Kompetenzzentrum für Ernährung und dem federführenden Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Bayreuth-Münchberg diskutierten sie Herausforderungen und Lösungen.

► Qualitätssicherung beim Planen und Bauen Thema des Zukunftsrats-Forums-Lichtenfels:

Zukunftsfähigkeit und Klimaschutz unter einem Hut

50 oberfränkische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie 20 Vertreterinnen und Vertreter des Amts für Ländliche Entwicklung Oberfranken (ALE) kamen Anfang März im Stadtschloss Lichtenfels zum Zukunftsrats-Forum zusammen.