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Einladung der GZ: 1. Bayerisches InfrastrukturForum
Fachthema: Verkehrswesen - GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 17:16 Uhr

Die kommunale Infrastruktur im Freistaat steht vor sehr großen finanziellen, technischen und rechtlichen Herausforderungen. Insbesondere Schwerpunkte wie Kommunaler Hoch- und Tiefbau, Verkehrs- und Leitungsinfrastruktur sowie so genannte weiche Standortfaktoren und deren optimale Finanzierung müssen beleuchtet werden. Letztlich ist es Aufgabe der kommunalen Entscheidungsträger, hierfür die jeweils optimale Lösung zu finden und damit zur Stärkung der eigenen Region und des Wirtschaftsstandortes Bayern allgemein beizutragen.

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Sozialministerin Emilia Müller: „Wir setzen ‘Bayern barrierefrei’ konsequent fort!“
Fachthema: Verkehrswesen - GZ-04-2016
Mittwoch, den 02. März 2016 um 01:00 Uhr

Neue Themenschwerpunkte von Kommunikation bis Gesundheit

Appell: „Barrierefreiheit muss in allen Lebensbereichen Selbstverständlichkeit werden“

Sozialministerin Emilia Müller hat in der Ministerratssitzung die bisherigen Fortschritte des Programms „Bayern barrierefrei“ und die geplante Fortführung vorgestellt. Die Ministerin erklärte: „Bayern barrierefrei 2023 – das ist unser großes Ziel, das wir mit allem Nachdruck verfolgen und erreichen werden. In den vergangenen zwei Jahren haben wir bereits deutliche Fortschritte erzielt, schwerpunktmäßig in der Mobilität, in der Bildung und beim Abbau von Barrieren in staatlichen Gebäuden. Das wollen wir intensiv fortführen, zugleich aber auch drei neue Kerngebiete aufnehmen. In den nächsten Jahren werden Information und Kommunikation, Fortbildung und Gesundheit im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen.“

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Krankenhäuser und Krankenkassen einigen sich auf Vergütung: Planungssicherheit für 2016
Blickpunkte - GZ-04-2016
Dienstag, den 01. März 2016 um 01:00 Uhr

Die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) und die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) haben sich über die Vergütung der Krankenhausbehandlungen im Jahr 2016 geeinigt.

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Positionspapier der Bundes-SGK: Kommunale Rolle in der Pflege stärken
Landes-, Bundes- & Europapolitik - GZ-04-2016
Montag, den 29. Februar 2016 um 01:00 Uhr

Die Kommunen leisten vielfältige Beiträge, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, Pflegeleistungen und -strukturen mit zu organisieren und im Bedürftigkeitsfall im Rahmen der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe Sachleistungen zu erbringen und mit zu finanzieren. Seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995, die mehr als eine Halbierung der Aufwendungen der Träger der Sozialhilfe mit sich brachte, sind die Aufwendungen für die Hilfe zur Pflege regelmäßig weiter gestiegen. „Der Demografische Wandel und fehlende Vermögen zukünftig älter werdender Jahrgänge werden diesen Trend weiter verstärken“, heißt es in einem aktuellen Positionspapier, beschlossen vom Vorstand der Bundes-SGK.

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20 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Bayern: Erfolgreich gegen alle Widerstände
Landes-, Bundes- & Europapolitik - GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 15:00 Uhr

Festakt im Landtag mit zahlreicher Politprominenz

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gehören in Bayern seit 20 Jahren zum Alltag in den Kommunen. Entgegen aller damaligen Befürchtungen wurde der vom „Verein Mehr Demokratie e.V.“ initiierte Volksentscheid ein großer Erfolg und verschaffte den Bayern ein wirksames demokratisches Mittel, um im politischen Prozess mitzuentscheiden. Das 20-jährige Jubiläum dieses plebiszitären Elements wurde nun im Landtag im Rahmen eines Festakts mit knapp 300
Gästen gebührend gefeiert.

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Dr. Franz Dirnberger im GZ-Interview: „Die Flüchtlingskrise hält uns in Atem“
Landes-, Bundes- & Europapolitik - GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 15:00 Uhr

100-Tage-Bilanz des Geschäftsführenden Präsidialmitglieds des Bayerischen Gemeindetags

Im November 2015 fiel der Startschuss für die neue Geschäftsführung des Bayerischen Gemeindetags.
Dr. Franz Dirnberger hat als Geschäftsführendes
Präsidialmitglied zusammen mit Dr. Juliane Thimet und Hans-Peter Mayer als seinen Stellvertretern die Führung der Verbandsgeschäftsstelle in München übernommen - Zeit, eine erste 100-Tage-Bilanz zu ziehen. Welche Aufgaben nun aktuell auf ihn zukommen und welche Weichen in diesen spannenden Zeiten gestellt werden müssen, darüber informierte Dr. Dirnberger im Gespräch mit der Bayerischen GemeindeZeitung.

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Bayerischer Städtetag zur Flüchtlingspolitik: Nein zu „kommunalisierten“ Integrationskosten
Landes-, Bundes- & Europapolitik - GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 14:50 Uhr

Die Marschrichtung ist klar: Bund und Europäische Union müssen Perspektiven zur baldigen Reduzierung der Zuwanderung aufzeigen. Die Möglichkeiten der Kommunen sind begrenzt, sie sind an vielen Orten in Bayern nahezu überschritten. Wie der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, bei einer Pressekonferenz in München erläuterte, „müssen wir neben den Problemen bei der Erstaufnahme die langfristige Integration in den Blick nehmen, denn das entscheidet über das Zusammenleben in unseren Städten“.

Pressekonferenz des Bayerischen Städtetags - v. l.: Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bernd Buckenhofer, Vorsitzender Dr. Ulrich Maly und Pressesprecher Dr. Achim Sing. RED

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Winterklausur der Landtagsfraktionen: Zuwanderungsbegrenzung und Grenzkontrollen
Landes-, Bundes- & Europapolitik - GZ-03-2016
Freitag, den 12. Februar 2016 um 17:54 Uhr

CSU-Landräte in großer Sorge

Bei den Klausurtagungen aller vier Landtagsfraktionen war die Flüchtlingspolitik das bestimmende Thema. Partei übergreifend besteht Einigkeit über die Ernsthaftigkeit der Lage und den dringenden Handlungsbedarf zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik. Die CSU bleibt bei ihrer Forderung nach einer Zuwanderungsbegrenzung und flächendeckenden Grenzkontrollen. Ministerpräsident Horst Seehofer steht hier zu seiner harten Haltung gegenüber der Bundesregierung und hat dabei volle Rückendeckung seiner Parteikollegen. Gegebenenfalls will er zur Durchsetzung von Grenzkontrollen eine Verfassungsklage erheben. In der SPD und bei den Freien Wählern (FW) spricht man von einer schweren Flüchtlingskrise und eklatantem Fehlverhalten der Bundesregierung sowie Fehlern der CSU- Landesregierung. Auch die Staatsregierung müsse in der Flüchtlings- und Integrationspolitik umdenken. Die Grünen fordern darüber hinaus ein Integrationsministerium und bleiben ansonsten bei ihrem flüchtlingsfreundlichen Kurs.

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Finanzminister Söder: EU-Geld nach Bayern holen
Fachthema: Wirtschaft & Finanzen - GZ-03-2016
Montag, den 15. Februar 2016 um 01:00 Uhr

Übergabe von Förderbescheiden für Projekte im Freistaat

Das Heimatministerium unterstützt mit einem einzigartigen Förderprogramm Unternehmen und Kommunen sowie Forschungs- und Netzwerkeinrichtungen dabei, EU-Fördermittel zu erhalten. „Ziel ist, da zu helfen, wo Hilfe am dringendsten benötigt wird: in der Vorbereitungsphase für sehr aufwändige und zeitintensive EU-Projektanträge für europäische Zusammenarbeit. Wir fördern und beraten gezielt bayerische Antragsteller bei der Vorbereitung erstklassiger Anträge für ihre Projektidee. Wir leisten Hilfe im europäischen Wettbewerb um Fördergelder. Wir wollen europäische Fördergelder für Projekte mit bayerischer Beteiligung ermöglichen“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder anlässlich der Übergabe von Förderbescheiden „Start Transnational!“ an Zuwendungsempfänger aus öffentlichen und privaten Institutionen sowie Kommunen in München fest.

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Erste Wohnungsbaukonferenz im Landkreis München: Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware
Sonstiges - GZ-03-2016
Freitag, den 12. Februar 2016 um 17:39 Uhr

Landkreis informiert Kommunen in Ottobrunn über Fördermöglichkeiten

Ein eklatanter Fachkräftemangel, der Wegfall von Wohnungen aus der Sozialbindung in großem Stil, ein immer geringer werdendes Flächenpotenzial bei gleichzeitig steigenden Grundstückspreisen, weiter zunehmende Lebenshaltungskosten und nicht zuletzt ein Mehr an hilfebedürftigen Menschen durch die aktuelle Flüchtlingssituation tragen dazu bei, dass sich die ohnehin angespannte Wohnungssituation im Landkreis wie im gesamten Ballungsraum München in den kommenden Jahren noch einmal deutlich verschärfen wird. Die Schaffung von bezahlbarem und auch barrierefreiem Wohnraum, die Bereitstellung geförderter Wohnungen in ausreichender Anzahl zählen somit zu den großen Herausforderungen der Gegenwart.



Boten dem Publikum fachkundige Information: (v. l.) Christine Heese, Leiterin des Sachgebietes Sozialhilfe und Wohnungswesen, Markus Hauser, Leiter der Abteilung Arbeit, Jungend und Soziales, Roman Dienersberger, Leiter des Sachgebietes Wohnungswesen bei der Regierung von Oberbayern, Landrat Christoph Göbel und Volker Broich, Ansprechpartner zum Thema Wohnungswesen im Landratsamt. RED

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Niederbayerischer Integrationspreis: Wertschätzung für ehrenamtliches Engagement
Aus den Kommunen - GZ-03-2016
Dienstag, den 16. Februar 2016 um 01:00 Uhr

Die Vereine „Gemeinsam leben und lernen in Europa e.V.“ und „Chance für Jeden FRG e.V.“ sind von Regierungspräsident Heinz Grunwald in Freyung mit dem niederbayerischen Integrationspreis ausgezeichnet worden. Beide Initiativen bauen Vorurteile ab und bringen Menschen unterschiedlicher Kulturen einander näher. Sie schaffen damit eine Voraussetzung, dass Integration gelingen kann. Das Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration zur Verfügung gestellt.

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BayernLB: Absatzrekord bei Gold und Silber
Fachthema: Wirtschaft & Finanzen - GZ-03-2016
Dienstag, den 16. Februar 2016 um 01:00 Uhr

2015 rund 768 Tonnen an physischen Edelmetallen gehandelt

München/Nürnberg – Die BayernLB hat im vergangenen Jahr im Edelmetallgeschäft einen Absatzrekord erzielt. „Wir haben 2015 mehr Münzen und Barren an unsere Kunden geliefert als je zuvor“, sagte Michael Eubel, Leiter der Abteilung Sorten & Edelmetalle der BayernLB in Nürnberg. Die Bank handelte rund 768 Tonnen an physischen Edelmetallen, das entspricht dem Gewicht von 40 vollbesetzten Reisebussen.

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