|
 Liebe Leserinnen und Leser,
planen Sie noch oder bauen Sie schon? Die Diskussion um die Zukunft des Landesentwicklungsplanes bzw. der Regionalpläne reicht von einem Extrem zum Anderen: „Bei uns in Deutschland herrscht die Planeritis und macht uns bei Genehmigungsverfahren zu langsam“, sagen die Einen. „Ohne Landesentwicklungs- und Regionalplanung wären unsere Städte, Märkte und Gemeinden nicht so attraktiv, wie sie sind“, meinen die Anderen.
Ministerpräsident Horst Seehofer hat angekündigt, die Landesentwicklungsplanung deutlich zu entrümpeln und sogar komplett auf den Prüfstand zu stellen. Die KPV der CSU kam nach langer Diskussion zum Ergebnis, dass eine über die Grenzen der Gebietskörperschaften wirkende kommunale Planungsebene weiterhin erforderlich ist, das bestehende Ausmaß der Regional- und Landesentwicklungsplanung aber deutlich zurückgefahren werden kann.
Es gibt Themen, die eine breit angelegte Planung erfordern. So machen z. B. viele Infrastrukturmaßnahmen, Hochwasserschutz- und Umweltmaßnahmen an den Gemeinde- und Landkreisgrenzen nicht Halt und haben nur bei überregionaler Betrachtung und Abstimmung Sinn. Die Überprüfung der Stadt-Umland-Problematik in einer überregionalen Planung ist mit Sicherheit auch von Vorteil und fördert die Chancengleichheit von Ballungsräumen und ländlichen Räumen. Dass die Auswirkungen von Einzelhandelsgroßprojekten über die Gebietskörperschaften hinaus zu prüfen sind, findet ebenfalls viel Zustimmung.
Dass aber die Planungen eine Kategorisierung aller Gemeinden, Märkte, Städte und Landkreise enthalten und bis ins letzte Detail die Entwicklungsmöglichkeiten der Kommunen beschreiben müssen, ist wohl ein Beispiel für eine Fehlentwicklung dieser Planungsinstrumente und sollte an die Fachplanung, die ja dadurch nicht ersetzt wird, rück-übertragen werden.
Es wird noch einige Diskussionen erfordern, bis über die Zukunft des LEP und der Regionalplanung entschieden werden kann – hoffentlich sachlich und fundiert von allen Beteiligten.
Für mich stehen als Eckpunkte fest, dass eine Landesentwicklungsplanung auch in Zukunft erforderlich ist, aber durchaus verschlankt werden kann, dass nach dem Subsidiaritätsprinzip alles bei der niedrigeren Ebene bleiben soll, was dort auch geregelt werden kann und dass Bezirke oder auch die Landkreise nicht geeignet sind, diese Planungsinstrumente zu ersetzen.
Ihr
Stefan Rößle
(GZ-7-10)
|
Kolumnen & Kommentare 
