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KfW Kommunalpanel 2011: Kommunale Daseinsvorsorge strukturell gefährdet |
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Freitag, 13. April 2012 |
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Das KfW Kommunalpanel 2011 belegt die nach wie vor schlechte Haushaltslage der Städte, Landkreise und Gemeinden und beziffert den Investitionsstau für 2011 auf rund 100 Mrd. €, von dem etwas mehr als die Hälfte auf die vor allem für die Kreishaushalte relevanten Bereiche „Kinderbetreuung und Schulen“ sowie „Straßen- und Verkehrsinfrastruktur“ entfallen.
„Die Kommunalhaushalte sind seit Jahren strukturell unterfinanziert, wie erst jüngst der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz für die dortigen Landkreise bestätigt hat. Die Ergebnisse des Kommunalpanels legen schonungslos offen, dass der Preis hierfür mit immer größeren Defiziten bei der kommunalen Infrastruktur bezahlt wird. Der Bund und vor allem die für die Finanzausstattung der Kommunen verantwortlichen Länder müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und die Kommunen wieder in die Lage versetzen, ihre Aufgaben tatsächlich erfüllen zu können“ kommentiert der Präsident des Deutschen Landkreistages, Hans Jörg Duppré.
Nach dem Kommunalpanel werden v.a. der Ausbau der Kinderbetreuung, der Schulbereich sowie die energetische Sanierung in den kommenden Jahren die kommunalen Haushalte prägen.
Realitätssinn
78 % der Landkreise planen für 2012 die energetische Sanierung von Gebäuden. „Die Ergebnisse der Umfrage belegen, dass die Städte, Landkreise und Gemeinden mit aller Kraft versuchen, ihren Beitrag zur Senkung des Energieverbrauchs zu leisten. Dazu bedarf es keiner verbindlichen Sanierungsquote, wie sie der Entwurf der EU-Energieeffizienzrichtlinie vorsieht. Wir können diese zusätzlichen Belastungen einfach nicht stemmen. Wir erwarten hier von der EU-Kommission Realitätssinn“, so Duppré weiter. Red
GZ-08-12
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Kommunale Praxis 
