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Kolumnen & Kommentare
Dialogprozess für kommunalen Finanzausgleich
GZ-14-2014
Donnerstag, den 24. Juli 2014 um 01:00 Uhr

rle_stefanLiebe Leserinnen und Leser,

da die Kommunalpolitische Vereinigung seit vielen Jahren für eine gerechtere Mittelverteilung beim kommunalen Finanzausgleich kämpft, freuen uns die jüngsten Aussagen und Vorschläge des bayerischen Finanzministers Dr. Markus Söder ganz besonders: Erstmals soll der kommunale Finanzausgleich für das neue Haushaltsjahr nicht innerhalb von wenigen Stunden ausgehandelt werden - mit einem Ergebnis, das nur ein kleines Trostpflaster für die großen Herausforderungen der Kommunen sein kann.

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Hilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
GZ-13-2014
Mittwoch, den 09. Juli 2014 um 01:00 Uhr

bauer_gabrieleLiebe Leserinnen
und Leser,

sie sind allein. Sie kommen in der Regel mit den Zügen aus Österreich oder über die grüne Grenze. Nicht wenige sind traumatisiert und hilflos. Ihr Ziel heißt Deutschland – aber wohin sie dort sollen, wissen sie nicht. Die Rede ist von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Das Bürokraten-Deutsch hat für sie das kalte technokratische Akronym „umF“ geschaffen.

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Europawahl beschließt bayerischen Wahlmarathon
GZ-12-2014
Mittwoch, den 25. Juni 2014 um 01:00 Uhr

rle_stefanLiebe Leserinnen und Leser,

nach den für die CSU äußerst erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlen im vergangenen Jahr und den zufriedenstellenden Kommunalwahlen im März hat die Europawahl nun den Schlusspunkt im bayerischen Wahlmarathon gesetzt. Das CSU-Ergebnis bei dieser letzten europaweiten Wahl war leider nicht so erfreulich, wie bei den vorangegangenen Wahlen. Der Verlust von drei Mandaten muss verdaut werden. Dennoch gibt es aus meiner Sicht keinen Grund für schnelle Schuldzuweisungen und langwieriges Lamentieren über dieses Abschneiden.

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Fruchtbarer Meinungsaustausch
GZ-11-2014
Mittwoch, den 28. Mai 2014 um 02:00 Uhr

3_-_mederer__2013_04_12__063Liebe Leserinnen und Leser,

vor wenigen Tagen hatten wir im Bezirk Oberbayern wieder parteiübergreifend alle oberbayerischen Bundestags- und Landtagsabgeordnete zum Meinungsaustausch zu Gast. Diese jährliche Einladung in die Bezirksverwaltung hat sich aus meiner Sicht sehr bewährt. Für den Großteil der Problemstellungen, die uns als bayerische Bezirke im Alltag beschäftigen, werden die Weichen ja im Reichstag und im Maximilianeum gestellt.

Da ist es dringend notwendig, mit den Abgeordneten die Auswirkungen dieser Gesetze in der Praxis zu diskutieren und sie dafür zu sensibilisieren, was uns auf den Nägeln brennt. Ich habe diese Gespräche als für beide Seiten sehr befruchtend erlebt. Deshalb möchte ich mich bei allen bedanken, die dabei sein konnten. Uns gibt es Gelegenheit, die Bezirksanliegen parteiübergreifend direkt zu platzieren. Die Abgeordneten wiederum erhalten einen vertieften  Einblick in die Bewältigung der konkreten Probleme im Gesetzesvollzug.

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Bundespolitik zum Wohle der Kommunen
GZ-10-2014
Mittwoch, den 14. Mai 2014 um 02:00 Uhr

3_-_rainer_aloisLiebe Leserinnen
und Leser,

Entscheidungen, die in Berlin getroffen werden, erscheinen auf den ersten Blick oft „weit weg“. Doch sie betreffen vielfach auch direkt die Kommunen vor Ort. Natürlich ist es die Kommunalpolitik, die die Weichen für die Gemeinden stellt. Doch viele richtungsweisende Gesetze und Richtlinien werden im Deutschen Bundestag in Berlin getroffen. So zum Beispiel in der Finanz- und Haushaltspolitik. Daher ist eine Zusammenarbeit zwischen Kommunen und den gewählten Vertretern in Berlin notwendig und wichtig. Denn nur so ist es möglich, gemeinsame Interessen richtig zu positionieren und an den entsprechenden Stellen zu platzieren.

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Trauer um den Schwabenherzog
GZ-09-2014
Mittwoch, den 30. April 2014 um 02:00 Uhr

Liebe Leserinnen
und Leser,

3-simnacher
in der großen kommunalen Familie herrscht Trauer ob des plötzlichen Heimgangs von Dr. Georg Simnacher. Der langjährige Präsident des Verbands der Bayerischen Bezirke, Bezirkstagspräsident von Schwaben und Landrat von Günzburg erlag wenige Wochen vor seinem 82. Geburtstag am vergangenen Montag Morgen einem Herzinfarkt.

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Wenn uns die Worte fehlen ...
GZ-08-2014
Donnerstag, den 17. April 2014 um 02:00 Uhr

Liebe Leserinnen
und Leser,

3-anne_von_hassel

die jüngsten Kommunalwahlen sind nach allen Regeln der Kunst analysiert. Die Frage nach dem Grund, warum der Eine oder die Andere gewählt oder nicht gewählt wurde, lässt sich häufig damit beantworten, ob die Kandidaten eine Sprache gefunden haben, die ihre Wähler verstehen und teilen konnten. „Dem Volk aufs Maul schauen“ wollte Martin Luther und hat damit erreicht, dass sich weite Teile der Christenheit von Rom lossagten.

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