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Das Bundesinnenministerium will die Planungen für große Bauvorhaben beschleunigen, ohne die Mitspracherechte von Bürgern zu beschneiden. Die Behörden sollen die Antragsteller noch vor dem offiziellen Planfeststellungsverfahren dazu bewegen, freiwillig die Öffentlichkeit über ihre Planungen und mögliche Auswirkungen zu informieren. Das geht aus einem neuen Gesetzentwurf hervor, der nach Auskunft des Bundesinnenministeriums vom 11.01.2012 in den kommenden Tagen in die Ressortabstimmung gehen soll. Noch im ersten Quartal 2012 soll der Entwurf im Bundeskabinett behandelt werden.

Auf die nach wie vor kritische Finanzlage vieler Kommunen hat der deutsche Städte- und Gemeindebund bei seiner Bilanzpressekonferenz in Berlin hingewiesen. Wie DStGB-Präsident Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen, darlegte, sei das Jahr 2011 ein gutes Jahr für die Städte und Gemeinden gewesen. Die Kommunen hätten von dem Konjunkturaufschwung profitiert, was sich insbesondere bei den steigenden Gewerbesteuereinnahmen gezeigt habe. Gleichwohl hätten die Städte und Gemeinden das Jahr 2011 mit einem Defizit von rund drei Milliarden Euro abgeschlossen.

Auf ein äußerst erfolgreiches Ausstellungsjahr 2011 blickt der Direktor des Hauses der Bayerischen Geschichte Dr. Richard Loibl zurück. Wie er bei der Jahrespressekonferenz im Münchner Presseclub hervorhob, hat die Bayerische Landesausstellung „Götterdämmerung. König Ludwig II.“ im Schloss Herrenchiemsee mit über einer halben Million Besucher einen Rekord aufgestellt und ist zur erfolgreichsten kulturhistorischen Ausstellung der vergangenen drei Jahrzehnte in Deutschland avanciert.

Große Bereicherung für die Marktgemeinde

Vorbildliches soziales Engagement - weitläufiges Konzept

Der Name ist Programm. Vor gut zehn Jahren wurde mit der Gründung des „Wohlfühlhauses“ in Fischach ein neues Kapitel der Kinderbetreuung im Landkreis Augsburg aufgeschlagen. „Bei uns stehen die Kinder und ihre individuellen Bedürfnisse im Mittelpunkt“, betont die Vorsitzende und Leiterin des Wohlfühlhauses Westliche Wälder Ursula Micheler-Koschel. Die Betreuung orientiere sich ganz konkret an den Erfordernissen der Familien. Möglich gemacht wurde dieses vorbildliche Projekt durch eine beispielhafte Zusammenarbeit von Privatinitiativen und Kommunen, die auf einem zukunftsweisenden Konzept gründet.


V. l.: Ursula Micheler-Koschel, das Ehepaar Michael und Christine Wagner, Peter Ziegelmeier und Pia Scherieble. Red

GZ-Interview mit Bundesinnenminister Dr. Hans Peter Friedrich 


Dr. Hans Peter Friedrich. Red