Banner
Home - Landes-, Bundes- & Europapolitik - GZ-04-2016
Landes-, Bundes- & Europapolitik
Positionspapier der Bundes-SGK: Kommunale Rolle in der Pflege stärken
GZ-04-2016
Montag, den 29. Februar 2016 um 01:00 Uhr

Die Kommunen leisten vielfältige Beiträge, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, Pflegeleistungen und -strukturen mit zu organisieren und im Bedürftigkeitsfall im Rahmen der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe Sachleistungen zu erbringen und mit zu finanzieren. Seit der Einführung der Pflegeversicherung 1995, die mehr als eine Halbierung der Aufwendungen der Träger der Sozialhilfe mit sich brachte, sind die Aufwendungen für die Hilfe zur Pflege regelmäßig weiter gestiegen. „Der Demografische Wandel und fehlende Vermögen zukünftig älter werdender Jahrgänge werden diesen Trend weiter verstärken“, heißt es in einem aktuellen Positionspapier, beschlossen vom Vorstand der Bundes-SGK.

Weiterlesen...
 
Dr. Franz Dirnberger im GZ-Interview: „Die Flüchtlingskrise hält uns in Atem“
GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 15:00 Uhr

100-Tage-Bilanz des Geschäftsführenden Präsidialmitglieds des Bayerischen Gemeindetags

Im November 2015 fiel der Startschuss für die neue Geschäftsführung des Bayerischen Gemeindetags.
Dr. Franz Dirnberger hat als Geschäftsführendes
Präsidialmitglied zusammen mit Dr. Juliane Thimet und Hans-Peter Mayer als seinen Stellvertretern die Führung der Verbandsgeschäftsstelle in München übernommen - Zeit, eine erste 100-Tage-Bilanz zu ziehen. Welche Aufgaben nun aktuell auf ihn zukommen und welche Weichen in diesen spannenden Zeiten gestellt werden müssen, darüber informierte Dr. Dirnberger im Gespräch mit der Bayerischen GemeindeZeitung.

Weiterlesen...
 
20 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Bayern: Erfolgreich gegen alle Widerstände
GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 15:00 Uhr

Festakt im Landtag mit zahlreicher Politprominenz

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gehören in Bayern seit 20 Jahren zum Alltag in den Kommunen. Entgegen aller damaligen Befürchtungen wurde der vom „Verein Mehr Demokratie e.V.“ initiierte Volksentscheid ein großer Erfolg und verschaffte den Bayern ein wirksames demokratisches Mittel, um im politischen Prozess mitzuentscheiden. Das 20-jährige Jubiläum dieses plebiszitären Elements wurde nun im Landtag im Rahmen eines Festakts mit knapp 300
Gästen gebührend gefeiert.

Weiterlesen...
 
Bayerischer Städtetag zur Flüchtlingspolitik: Nein zu „kommunalisierten“ Integrationskosten
GZ-04-2016
Freitag, den 26. Februar 2016 um 14:50 Uhr

Die Marschrichtung ist klar: Bund und Europäische Union müssen Perspektiven zur baldigen Reduzierung der Zuwanderung aufzeigen. Die Möglichkeiten der Kommunen sind begrenzt, sie sind an vielen Orten in Bayern nahezu überschritten. Wie der Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, bei einer Pressekonferenz in München erläuterte, „müssen wir neben den Problemen bei der Erstaufnahme die langfristige Integration in den Blick nehmen, denn das entscheidet über das Zusammenleben in unseren Städten“.

Pressekonferenz des Bayerischen Städtetags - v. l.: Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bernd Buckenhofer, Vorsitzender Dr. Ulrich Maly und Pressesprecher Dr. Achim Sing. RED

Weiterlesen...
 


GZ-Newsletter

Neues von Sabrina

Allgemeine Verunsicher- ung greift um sich, nach- dem es an diversen Orten in Bayern zu Anschlägen und Amokläufen kam. Der Bürgermeister lässt sich davon nicht aus der Ruhe bringen. Gerade jetzt sei es wichtig, das öffentliche Leben aufrecht zu erhal- ten und sich nicht ein- schüchtern zu lassen.  >>

Klima-Allianz

GZ - Kolumne

Josef Mederer:
Faire Finanzierung der Jugendhilfe >
>

Sonderdrucke der GZ:

BreitbandForum

Bayerisches BreitbandForum

InfrastrukturForum

Bayerisches Infrastrukturforum

EnergieForum

Der GZ-MarktPlatz

GZ-MarktPlatz

Die GZ bei ...

facebook2
youtube
gz-aktuell
gz-google_plus


spacer.png, 0 kB
spacer.png, 0 kB